Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

06. Dezember 2006
Martina Tegtmeier
Gemeinden müssen handlungsfähig sein
Die im September neu ins Parlament gewählte SPD-Abgeordnete, Martina Tegtmeier, hat in Ihrer „Jungfernrede“ ein deutliches Plädoyer für die Einsetzung einer Enquetekommission zur „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ gehalten. Von den…
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06. Dezember 2006
Jochen Schulte
Ladenschlussgesetz muss die gesellschaftliche Realität widerspiegeln
FDP und SPD/CDU-Koalition stellten heute im Landtag ihre jeweiligen Gesetzesentwürfe zur Regelung der „Ladenöffnungszeiten in Mecklenburg-Vorpommern“ zur Diskussion. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jochen Schulte, gab in seiner Rede zu…
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04. Dezember 2006
Rudolf Borchert
Landesregierung blieb keine Antwort schuldig
Rudolf Borchert, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, und der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, haben die heutige Anhörung zum Nachtragshaushalt 2006 als ausgesprochen sachliche politische Auseinandersetzung mit dem schwierigen…
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30. November 2006
Jochen Schulte
Trend gebrochen – weniger Arbeitslose im November
Der Sprecher für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen als ermutigend bezeichnet. Wie die heute durch die Regionalagentur Nord der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Zahlen belegen, sind…
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29. November 2006
Rudolf Borchert
Zustimmung zur Kritik von Landrat Molkentin an Arbeitsweise seiner Amtskollegen in den Aufbaustäben zur Verwaltungsreform
Zur aktuellen Kritik des Vorsitzenden des Landkreistages, Wolfhard Molkentin (CDU), an der bisherigen Arbeitsweise seiner Amtskollegen in den Aufbaustäben zur Kreisreform, haben sich die sozialdemokratischen Mitglieder des Landtages aus der…
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28. November 2006
Reinhard Dankert
SPD-Fraktion hat ihre Ausschussvorsitzenden bestimmt
Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung haben die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ihre drei Ausschussvorsitzenden bestimmt. Danach ergeben sich folgende Personalentscheidungen: Dr. Norbert Nieszery – Vorsitzender des InnenausschussesJochen Schulte – Vorsitzender des…
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24. November 2006
Reinhard Dankert
Sozialdemokraten im Landtag M-V legen ihre Fachsprecherfunktionen fest
Auf ihrer letzen Fraktionssitzung haben die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern den größten Teil der politischen Fachsprecherfunktionen festgelegt. Reinhard Dankert, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, sagte, dass mit der teilweise neuen Zuordnung…
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10. November 2006
Volker Schlotmann
Landtag wird Kostenproblem für G8-Gipfel nächste Woche konstruktiv angehen
In der einseitig kostenbezogenen Diskussion zum G8-Gipfel sieht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, ein falsches Signal. Das Gipfeltreffen der Staatschefs sei die einmalige Möglichkeit das Land bekannter zu machen…
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09. November 2006
Volker Schlotmann
Demokratie und Freiheit brauchen ein waches Auge
Anlässlich des heutigen 9. Novembers und seiner vielfältigen historischen Bedeutung für Deutschland und seine Menschen hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, zu einer realistischeren Sicht auf die derzeitige Situation…
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18. Oktober 2006
Volker Schlotmann
Niederlage der NPD vor dem Landesverfassungsgericht
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, zeigte sich zufrieden, dass das Landesverfassungsgericht in Greifswald den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Verhinderung der morgigen Landtagssitzung abgelehnt hat. Damit…
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