Pressemitteilungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Truppenbesuch in Afghanistan erstmals von „Krieg“ gesprochen. Dies kommentierte heute der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery,... weiterlesen

Am Mittwoch (5. Januar 2011) wird mit dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Helmut Dedy über die Finanzausstattung der Kommunen... weiterlesen

Der Landtag befasst sich in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der FDP mit dem Glücksspielrecht in Mecklenburg-Vorpommern. Aus diesem Anlass erklärte heute der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema “Kinderrechte ins Grundgesetz“ wies die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier, darauf hin, dass es lange gedauert habe, bis es gelungen sei, einen... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben in der heutigen Landtagssitzung einen Antrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, am Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 1 festzuhalten. Konkret geht es um den Ausbau der Bahnstrecke Lübeck –... weiterlesen

Die Forderung von Ministerpräsident Erwin Sellering nach einem schnellstmöglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan findet in der SPD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern einhellige Unterstützung, erklärte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende... weiterlesen

Der Landtag hat heute in zweiter Lesung das novellierte Landeshochschulgesetz mit breiter Mehrheit beschlossen. Das Gesetz und insbesondere der darin geregelte Erhalt des Diplomgrades waren im Vorfeld breit diskutiert worden. Der... weiterlesen

Zu der in der heutigen Ausgabe des Nordkurier geäußerten Kritik des GdP-Vorsitzenden Michael Silkeit an der Demonstrationsteilnahme von Ministerpräsident Erwin Sellering erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Angesichts der Äußerungen des FDP-Landtagsfraktionsvorsitzenden Roolf, die Gleichstellungspolitik in MV benachteilige Männer, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert:

„Der... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, begrüßte am heutigen Freitag die SPD-Europaabgeordnete Ulrike Rodust im Schweriner Schloss. Frau Rodust war auf Einladung der SPD-Fraktion zu einem Gespräch mit... weiterlesen