Pressemitteilungen
- Mathias Brodkorb
Angesichts der andauernden Diskussionen über die Sanierung des Haushaltes der Hansestadt Rostock meldete sich heute der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, zu Wort:
"Ich sehe in der Fusion des... weiterlesen
"Ich sehe in der Fusion des... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Sonderausschuss für „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ hat heute u. a. eine Anhörung zum Verfassungsrecht vorgenommen. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss, Dr. Norbert Nieszery:
„Die Aussagen... weiterlesen
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- Volker Schlotmann
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat mit Trauer auf den Tod von Altbundespräsident Johannes Rau reagiert. „Mit Johannes Rau haben wir einen der wichtigsten Politiker der SPD verloren. Mit seinem Motto "Versöhnen statt...
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- Angelika Peters
Angelika Peters, Verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, hat die Ankündigung des Wirtschaftministeriums begrüßt, die Anträge von weiteren 17 Stromversorgern auf Erhöhung der Allgemeinen Tarife im Haushalts- und Gewerbebereich,...
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- Klaus Mohr
Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat sich zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion geäußert, Kombilöhne in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen:
„Hier tritt der alte Gegensatz wieder hervor: Die CDU will den... weiterlesen
„Hier tritt der alte Gegensatz wieder hervor: Die CDU will den... weiterlesen
- Klaus Mohr
Zur heutigen Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Sachverhalten im Bereich des Justizministeriums erklärt das SPD-Mitglied im Rechtsausschuss des Landtages, Klaus Mohr:
„Es ist natürlich das gute Recht... weiterlesen
„Es ist natürlich das gute Recht... weiterlesen
- Ute Schildt
Zum gemeinsamen Antrag der Koalitionfraktionen „EU-Dienstleistungsrichtlinie grundlegend überarbeiten“ erklärt die Sprecherin für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt:
„Die so genannte EU-Dienstleistungsrichtlinie mit... weiterlesen
„Die so genannte EU-Dienstleistungsrichtlinie mit... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Anlässlich der gestrigen Landtagsdebatte zur Hochschulreform erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Ladtagsfraktion, Mathias Brodkorb:
„Im Gegensatz zu anderen Bereichen kommt es bei den Hochschulen auch weiterhin zu einem... weiterlesen
„Im Gegensatz zu anderen Bereichen kommt es bei den Hochschulen auch weiterhin zu einem... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag „Einrichtung eines Hitzewarnsystems“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:
„Die hohe Zahl von Tagen mit Wärmebelastung... weiterlesen
„Die hohe Zahl von Tagen mit Wärmebelastung... weiterlesen
- Volker Schlotmann
Der Landtag hat heute eine gemeinsame Entschließung von SPD, CDU und Linkspartei.PDS für eine Stärkung von Demokratie und Toleranz in Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
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