Pressemitteilungen

Zu den vom Landtag beschlossenen Regelungen für das Kleingartenwesen im geänderten Kommunalabgabengesetz (KAG) erklärt die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters: „Ich freue mich, dass die gegenüber den... weiterlesen

„Die CDU-Fraktion hat es offensichtlich darauf angelegt, an den beiden Landtagssitzungen die politische Arbeit des Landtages der Lächerlichkeit preiszugeben“, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann. Bereits gestern hätte... weiterlesen

Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Studiengang Zahnmedizin an der Universität Rostock“ erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die CDU-Landtagsfraktion bringt in ihrem Antrag nichts... weiterlesen

Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Landesaktionsplan gegen Sucht und Drogen bei Kindern und Jugendlichen“ äußert sich der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die CDU-Landtagsfraktion tut so, als... weiterlesen

Zum Antrag der CDU-Fraktion „Miteinander für Mecklenburg-Vorpommern – Gemeinsamkeit bei Verwaltungsreform erzielen“ erklärte der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:
„Bis auf das Bekenntnis, dass die... weiterlesen

Um auch künftig eine flächendeckende medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern gewährleisten zu können, sollen die Potenziale zugewanderter Fachkräfte genutzt werden. Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen entsprechenden Antrag... weiterlesen

Aus Anlass der Verabschiedung des Antrages der Koalitionsfraktionen zur Erstellung eines Armuts- und Reichtumsbericht, stellt der Sprecher für Hochschulpolitik und politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb klar: „Bei diesem... weiterlesen

Als gelungen bezeichnet die fischereipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Monegel, den Entwurf des Fischereigesetzes. Das Gesetz liegt dem Landtag am Mittwoch, dem 09. März 2005, nach Beratung in den Ausschüssen in zweiter... weiterlesen

Am 09. und 10. März 2005 tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Schwerpunkte aus sozialdemokratischer Sicht informieren. An dem Gespräch nimmt... weiterlesen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr:
„Die Erwerbslosenzahlen sind nach wie vor von den statistischen Änderungen im Zuge von Hartz... weiterlesen