Pressemitteilungen

Zur Behauptung des CDU-Landtagsabgeordneten Renz, die Koalition hätte die Kommunalisierung der Lehrer beschlossen, stellt die Sprecherin für Bildungspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin, fest: „Die Behauptung kann nur zwei Gründe haben.... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages, Bodo Krumbholz, erklärt zur heutigen konstituierenden Sitzung des Ausschusses:
„Die Opposition hat den Untersuchungsausschuss initiiert. Das ist ihr gutes... weiterlesen

Zum Gespräch der verkehrspolitischen Sprecher der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen mit dem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee schätzt Jochen Schulte ein:
"Vielleicht liegt es an der Erfahrung, die Wolfgang Tiefensee bereits als... weiterlesen

Die Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion besuchen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am 22. Februar 2006 den Müritzkreis. Auf dem Besuchsprogramm stehen die Kooperative Gesamtschule Malchow und das Finanzamt Waren.
„Wir... weiterlesen

Der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat mit großem Unverständnis die Äußerungen von anerkannten Medizinern zu den Auswirkungen des Schulgesetzes zur Kenntnis genommen. „Es ist für mich nicht... weiterlesen

Auf Mitinitiative des Rostocker Landtagsabgeordneten Jochen Schulte treffen sich am 15. Februar die verkehrspolitischen Sprecher der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen mit dem neuen Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Berlin.
Neben... weiterlesen

Zur heutigen Anhörung im Landtagssonderausschuss erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Anhörung zum Straßenbau bestätigt den Kurs der SPD. Wir haben das Ziel, eine effiziente zweistufige Straßenbauverwaltung zu schaffen.... weiterlesen

Die heutige Expertenanhörung der Gutachter Prof. Dr. Wolfgang Joecks und Dr. Ruth Rissing-van Saan im Rechtsausschuss hat nach Überzeugung des justizpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Bodo Krumbholz, klar ergeben, dass im Fall Maik S.... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen kommentiert:
„Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate wird durch die Januarzahlen bestätigt. Die Zahlen sind für... weiterlesen

Angesichts der andauernden Diskussionen über die Sanierung des Haushaltes der Hansestadt Rostock meldete sich heute der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, zu Wort:
"Ich sehe in der Fusion des... weiterlesen