Pressemitteilungen

In der heutigen Debatte im Landtag zur Stationierung von Eurofightern in Rostock-Laage erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Mit der Stationierung von 34 Eurofightern hat der traditionsreiche Militärstandort... weiterlesen

Zum Landtags-Antrag der CDU "Novellierung des Kommunalabgabengesetzes" erklärte der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Fraktion, Heinz Müller: "Die CDU stellt in ihrem Antrag drei Fragenkomplexe: zu Kleingärtnern, Großabnehmern und Altanliegern.... weiterlesen

Als überflüssig bezeichnete der Sprecher für Städtebau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktion, Norbert Baunach, heute den Antrag der CDU zur Musterbauordnung.
Die Abstimmungen innerhalb des Ministeriums für Arbeit, Bau und Landesentwicklung... weiterlesen

Anlässlich der Aktuellen Stunde während der heutigen Landtagssitzung hat der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Detlef Müller, noch einmal dazu aufgerufen, die EU-Osterweiterung mehr als Chance, denn als Problem zu begreifen.
Zwar... weiterlesen

Die SPD-Fraktion wird den Antrag der Opposition zur Anpassung und Verlängerung der Fischereipachtverträge für stehende Gewässer an Binnenfischereiunternehmen ablehnen. Darüber informierte heute die fischereipolitische Sprecherin der... weiterlesen

In der heutigen Debatte im Landtag zur Abschaffung der Jagdsteuer erklärte der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Fraktion, Heinz Müller: "Über die Jagdsteuer wird seit vielen Jahren immer wieder diskutiert, ohne dass es eine klare Linie gibt.... weiterlesen

Wie der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Rudolf Borchert, heute mitteilte, ist die Inanspruchnahme von Ausnahmekrediten für den Landeshaushalt in den Jahren 2003 und 2004 nicht zu beanstanden. Dies sei das einhellige Ergebnis... weiterlesen

Am 31. März und 01. April tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen und Arbeitsschwerpunkte der Sozialdemokraten im Parlament informieren. Dazu... weiterlesen

Zur Kritik an den geplanten Mittelkürzungen bei der Verbraucherzentrale im Land äußerte sich die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Fraktion, Angelika Peters: "Verbraucherinformationen und Verbraucherberatung sind wichtige Bausteine einer... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion trifft sich zu ihrer traditionellen Frühjahrsklausur vom 22. bis 23. März in Boltenhagen/Ortsteil Tarnewitz.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Arbeitsschwerpunkte der Fraktion bis Herbst 2004, die... weiterlesen