Pressemitteilungen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Klaus Mohr, hat angesichts der heutigen Demonstrationen des Erwerbslosenbeirates in Schwerin erneut die Notwendigkeit der sofortigen Auflage eines kommunalen... weiterlesen

Der Wirtschaftsexperte der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, begrüßt die Vorschläge der Unternehmerverbände zum Bürokratieabbau und zur Deregulierung.
Schulte: "Die Sozialdemokraten werden die Vorschläge aufgreifen und ihre Umsetzung... weiterlesen

Durch die Osterweiterung der EU ist absehbar, dass die neuen Bundesländer wegen des großen Wirtschaftsgefälles zwischen den alten und künftigen Mitgliedsstaaten "statistisch" reicher werden. Damit besteht die Gefahr, dass sie aus der Höchstförderung... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Klaus Mohr, begrüßt die vom DGB vorgeschlagene Übernahme des EXAM-Projektes zur Schaffung von Ausbildungsplätzen in M-V.
Mohr: "Angesichts der schwierigen Situation auf dem... weiterlesen

Zur Diskussion um die so genannte Zweitwohnsteuer für Kleingärtner, die ihre Lauben für Urlaubs- oder sonstige Wohnzwecke vermieten, äußert sich heute die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters:
"Ich sehe... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, begrüßt die gestrige Beilegung des Impfstreites. Seit Wochen gab es Kontroversen zwischen Ersatzkassen und Kassenärzten.
"Impfungen werden wieder... weiterlesen

Auf die Forderung des Oppositionsführers Eckhardt Rehberg, die Personal- und Verwaltungskosten des Landes auch durch Kündigungen zu senken, so wie es in der Schweriner Volkszeitung am 12. Februar 2003 wiedergegeben wurde, erklärt Volker Schlotmann,... weiterlesen

Zu dem gesundheitspolitischen Papier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion äußert sich der Fachsprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery:
"Das Konzept zur Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung lässt Gesundheitslobbyisten -... weiterlesen

Zu der Kritik der CDU am Ganztagsschulprogramm äußert sich Heike Polzin, stellv. Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V:
"Das 4 Mrd. Bundesprogramm für den Ausbau von 10.000 Ganztagsschulen ist eine... weiterlesen

Zu den 100 Tagen rot-roter Koalition in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion M-V:
"Die rot-rote-Koalition hat in den ersten 100 Tagen ihre Arbeit unaufgeregt fortgeführt und den Fahrplan... weiterlesen