Pressemitteilungen

Der Sonderausschuss für „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ hat heute u. a. eine Anhörung zum Verfassungsrecht vorgenommen. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss, Dr. Norbert Nieszery:
„Die Aussagen... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat mit Trauer auf den Tod von Altbundespräsident Johannes Rau reagiert. „Mit Johannes Rau haben wir einen der wichtigsten Politiker der SPD verloren. Mit seinem Motto "Versöhnen statt... weiterlesen

Angelika Peters, Verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, hat die Ankündigung des Wirtschaftministeriums begrüßt, die Anträge von weiteren 17 Stromversorgern auf Erhöhung der Allgemeinen Tarife im Haushalts- und Gewerbebereich,... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat sich zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion geäußert, Kombilöhne in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen:
„Hier tritt der alte Gegensatz wieder hervor: Die CDU will den... weiterlesen

Zur heutigen Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Sachverhalten im Bereich des Justizministeriums erklärt das SPD-Mitglied im Rechtsausschuss des Landtages, Klaus Mohr:
„Es ist natürlich das gute Recht... weiterlesen

Zum gemeinsamen Antrag der Koalitionfraktionen „EU-Dienstleistungsrichtlinie grundlegend überarbeiten“ erklärt die Sprecherin für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt:
„Die so genannte EU-Dienstleistungsrichtlinie mit... weiterlesen

Anlässlich der gestrigen Landtagsdebatte zur Hochschulreform erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Ladtagsfraktion, Mathias Brodkorb:
„Im Gegensatz zu anderen Bereichen kommt es bei den Hochschulen auch weiterhin zu einem... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag „Einrichtung eines Hitzewarnsystems“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:
„Die hohe Zahl von Tagen mit Wärmebelastung... weiterlesen

Der Landtag hat heute eine gemeinsame Entschließung von SPD, CDU und Linkspartei.PDS für eine Stärkung von Demokratie und Toleranz in Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann: weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion trifft sich auf ihrer traditionellen Winterklausur vom 01. bis 03. Februar in Rostock. Ein Schwerpunkt der dreitägigen Beratung ist die Arbeitsplanung bis zum Ende der Wahlperiode. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem... weiterlesen