Pressemitteilungen

Eine Maut für Sport- und Freizeitboote auf Bundeswasserstrassen kommt nicht. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen im Bundestag anlässlich der Haushaltsberatungen verständigt. „Damit wurde die Maut auf Bundeswasserstrassen versenkt. Die... weiterlesen

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat falsche Behauptungen der CDU-Landtagsfraktion energisch zurückgewiesen. Die Union hatte beklagt, die SPD/PDS-Koalition hätte im Tourismusausschuss des Landtages eine... weiterlesen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Die Arbeitslosigkeit hat sich zwar verringert, sie ist aber im Vergleich zum Vorjahr spürbar... weiterlesen

Zu den heute bekannt gegebenen Standortentscheidungen der Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die SPD-Landtagsfraktion hat sich zusammen mit der... weiterlesen

Zu der Aufhebung der Produktionsbeschränkung für die Werften des Landes durch die EU-Kommission erklärt der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte:
„Die Entscheidung der EU-Kommission... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion trifft sich auf ihrer traditionellen Herbstklausur vom 28. bis 29. Oktober in Schwerin. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Stand bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, die Diskussion über die... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitnehmerfragen der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz, hat anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober daran erinnert, dass Armut kein ausschließliches Problem von so genannten... weiterlesen

Anlässlich der geplanten Novellierung des Rundfunkgebührenstaatsvertrages hat der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Siegfried Friese, die geplante Halbierung der Rundfunkgebühr für Rundfunkempfangsgeräte in Ferienwohnungen begrüßt:... weiterlesen

Für den hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, steht fest: „Mecklenburg-Vorpommern befindet sich auf dem Weg in die Wissensgesellschaft. Hierfür muss die Anzahl junger Menschen mit akademischer Ausbildung deutlich... weiterlesen

Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion haben auf der heutigen Fraktionssitzung den Vorstand neu gewählt. Neuer und alter Vorsitzender ist Volker Schlotmann, der 26 von 32 abgegebenen Stimmen erhielt, bei drei Enthaltungen. Schlotmann führt die... weiterlesen