Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Dirk Stamer

23. November 2020
Untersuchungsgegenstand abgearbeitet – juristische Aufklärung muss weitergehen
Das Handeln des Sozialministeriums hat bei der Sozialverbands-Förderpraxis jederzeit auf einem rechtlich korrekten Fundament gestanden. Es ist kein Fehlverhalten in der Förderpraxis und somit bei der politischen Führung greifbar. Nach…
weiterlesen ...
23. September 2020
Wir unterstützen unsere Studierenden und wollen die Regelstudienzeit verlängern
„Unsere Studierenden brauchen jetzt Hilfe. Darum wollen wir die Regelstudienzeit und damit die BAföG-Zahlungen in Mecklenburg-Vorpommern verlängern. Das ist verantwortungsvolle Politik. Um allen Studierenden ein möglichst umfassendes Studium trotz der…
weiterlesen ...
21. August 2020
Wir wollen den Studierenden die finanziellen Sorgen nehmen
„Die Corona-Pandemie bringt auch viele Studierende in finanzielle Not. Unverschuldet schaffen sie plötzlich ihr Studium nicht mehr in der vorgeschriebenen Regelstudienzeit. Um die Pandemie einzudämmen, waren auch Hochschulen und Universitäten…
weiterlesen ...
10. August 2020
Kritik konstruktiv aufgenommen und Förderpraxis neu geregelt
„Das Handeln des Sozialministeriums hat bei der Sozialverbands-Förderpraxis jederzeit auf einem rechtlich korrekten Fundament gestanden. Das bestätigte auch Stefanie Drese, amtierende Sozialministerin, heute im Untersuchungsausschuss. Nach der dreieinhalbjährigen Untersuchungszeit und…
weiterlesen ...
10. August 2020
Wertschätzung gegenüber Rechtschaffenen, Generalverdacht verhindern
„Auch Birgit Hesse als frühere Landes-Sozialministerin hat als zweite Zeugin eindeutig erklärt: Die Untersuchungsvorwürfe haben sich wieder nicht bestätigt. Verwaltung und politische Führung haben sich bei der Förderung der Wohlfahrtsverbände…
weiterlesen ...
10. August 2020
Vorwurf des Förder-Missbrauchs ist endgültig verpufft
„Der Vorwurf, Fördergeld sei unkontrolliert an die Wohlfahrtsverbände geflossen, hat sich auch nach der heutigen Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss Wohlfahrt endgültig in Luft aufgelöst und ist verpufft. Das Sozialministerium hat rechtlich…
weiterlesen ...
30. April 2020
Kredite für Studierende sind keine faire Lösung
Zur Ankündigung der Bundesbildungsministerin Karliczek, finanziell in Not geratenen Studierenden zur Unterstützung ein Darlehen über die KfW für ein Jahr zinsfrei zugänglich zu machen, kommentiert der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,…
weiterlesen ...
08. April 2020
Studierenden darf durch die Corona-Krise kein Nachteil entstehen
Zum derzeit verbreiteten offenen Brief der Studierendenschaften in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:„Der Brief zeigt, dass die Auswirkungen der Corona-Krise auch im Hochschulbereich beträchtlich sind. Selbstverständlich…
weiterlesen ...
12. März 2020
Eckwerte sind Grundlage für solide Entwicklung unserer Hochschulen
Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Im Bereich der Finanzen ist festzustellen, dass das den Hochschulen zur Verfügung stehende Gesamtbudget jährlich ansteigt. Erfreulich dürfte es dabei für die…
weiterlesen ...
04. März 2020
Rostock empfiehlt sich als Standort für Arno-Esch-Zentrum
Im Anschluss an die Sitzung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Der Bildungsausschuss hat sich ausführlich vom Bundesbeauftragten informieren lassen. Die Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion kommen danach zu dem Ergebnis,…
weiterlesen ...