Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Philipp da Cunha

26. Januar 2023
Philipp da Cunha: Breitbandausbau in MV ist ein großer Erfolg
„Wir haben es als das am dünnsten besiedelte Bundesland mit großem Rückstand beim Breitbandausbau geschafft, uns binnen fünf Jahren ins obere Mittelfeld in Deutschland zu katapultieren. Im Vergleich mit den…
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07. Dezember 2022
Staat und Verwaltung fit machen für digitalisierten Bürgerservice in MV
„Megabit, Megabyte, Gigaschritt – seit Jahren wird die Lebenswelt immer digitaler. Hier müssen auch Staat und Verwaltung Schritt halten. Ob Menschen Kindergeld, einen Förderantrag für das neue Balkonsolarprogramm, für BaFöG…
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07. Dezember 2022
Gratulation an Sebastian Schmidt als neuer oberster Landesdatenschützer
„Es ist ein gutes Signal, dass wir uns heute im Landtag auf einen neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit verständigen konnten. Zumal es gesetzlich zwingend vorgeschrieben und auch nach meinem…
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30. November 2022
Koalitionsfraktionen schlagen Sebastian Schmidt für die Wahl des neuen Landesdatenschutzbeauftragten vor
Die Amtszeit des derzeitigen Landesdatenschützers Heinz Müller endet im Dezember und für eine erneute Wahl steht er nicht zur Verfügung.Sebastian Schmidt ist Volljurist mit einschlägigen Erfahrungen im Datenschutz in Organisationen…
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06. Oktober 2022
Philipp da Cunha: Künstliche Intelligenz wird aus Alltag und Wirtschaft der Zukunft nicht wegzudenken sein
„Schon heute schreiben Computerprogramm auf Basis weniger Stichworte ganze Meldungen, werden medizinische Diagnosen erstellt, übersetzen Fremdsprachen schneller als jeder Übersetzer oder erstellen komplette Kunstwerke. Zwar basieren die Ergebnisse immer noch…
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26. August 2022
Arbeitsgrundsätze sind beschlossen und erste Akten geliefert
„Heute wurde der Ausschuss darüber informiert, dass die Landesregierung eine erste Aktenlieferung an das Ausschusssekretariat übergeben habe. Die Akten werden nun vom Ausschusssekretariat bearbeitet und im Anschluss auch dem Ausschuss…
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22. Juli 2022
Idee für die nachhaltige Stärkung der Europäischen Demokratie nicht auf Feiertagsdebatte reduzieren
"Am 9. Mai 1950 unterbreitete der französische Außenminister Robert Schuman einen Vorschlag, die Kohle- und Stahlindustrie in Frankreich und Deutschland einer gemeinsamen Behörde zu unterstellen. Der sogenannte Schumann-Plan gilt deshalb…
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20. Juli 2022
Offener Brief der ostdeutschen CDU-Wirtschaftspolitiker zeigt Wankelmütigkeit der CDU in Sachen Energiesicherheit
„Weder der grüne Bundeswirtschaftsminister, noch die Landes- und Bundesregierung brauchen eine Aufforderung zum Handeln in Sachen Energiesicherheit. Auf allen Ebenen wird hier sowohl an kurzfristigen aber auch an langfristigen Maßnahmen…
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11. Mai 2022
Gemeinsamer Wahlvorschlag für das Landesverfassungsgericht
Die Liste ist Ausdruck der Überparteilichkeit und damit Unabhängigkeit des Landesverfassungsgerichts, sind sich die Abgeordneten einig.Dem Vorschlag nach soll das stellvertretende Mitglied des Landesverfassungsgerichts, die Richterin am Oberverwaltungsgericht, Dorothea ter…
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09. März 2022
Sicherung der medizinischen Versorgung an Uni-Medizinen hat Priorität!
„Die medizinische Versorgung der Menschen hat absolute Priorität in allen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns. Darin sind wir uns im Landtag einig. Deswegen hatten wir in der vergangenen Wahlperiode mit unserem damaligen Koalitionspartner,…
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