Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
22. Juni 2015

Außer Spesen nichts gewesen

Stefanie Drese: Keinerlei Erkenntnisgewinn durch Befragung des Innenministers

In der heutigen 67. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften wurde mit Innenminister Lorenz Caffier der 54. Zeuge vernommen. Außerdem standen dem PUA Hanns-Christoph Saur aus dem Wirtschaftsministerium zum mittlerweile dritten Mal und Peter Bäumer aus dem Finanzministerium zum zweiten Mal Rede und Antwort. Im Anschluss an die Befragung von Lorenz Caffier erklärte die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Außer Spesen nichts gewesen: es wird wohl auf ewig das Geheimnis der Oppositionsfraktionen bleiben, warum der Sport- und Innenminister im PUA aussagen musste. Lorenz Caffier war zu keiner Zeit näher mit den Werften beschäftigt. Deshalb kann es niemanden überraschen, dass der Erkenntnisgewinn der Befragung gleich Null ist.

Doch darum geht es Linksfraktion und Bündnisgrüne offensichtlich längst nicht mehr. Die Opposition versucht vielmehr, krampfhaft öffentliche Aufmerksamkeit durch die Vorladung des stellvertretenden Ministerpräsidenten zu erheischen und das Ende des PUA nach fast dreijähriger Arbeit immer weiter zu verzögern.

Nachdem die Zeugenlandschaft im PUA nun wahrlich abgegrast ist, erwarten wir, dass jetzt endlich mit der Anfertigung des Abschlussberichts begonnen werden kann.“

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  • Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport