Heute hat das Bundeskabinett über drei zentrale Maßnahmen entschieden, für die die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Landesregierung hart gekämpft hat. Es geht um die Erhöhung der Pendlerpauschale, die dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer auf Speisen sowie die volle Rückvergütung beim Agrardiesel. Diese Beschlüsse sind von großer Bedeutung für das Leben der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern.
„Für unser Land sind das gleich drei gute Nachrichten an einem Tag. Sie zeigen: Wenn wir als Mecklenburg-Vorpommern mit starker Stimme auftreten, können wir in Berlin etwas bewegen. Es geht um ganz konkrete Entlastungen für Beschäftigte, Betriebe und Familien – also um den Alltag der Menschen. Genau dafür arbeiten wir als SPD-Fraktion MV“, erklärt Fraktionsvorsitzender Julian Barlen.
Pendlerpauschale: Mobilität und Teilhabe sichern
Die Pendlerpauschale wird künftig auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer angehoben. Bislang galt dieser erhöhte Satz nur ab dem 21. Kilometer. Besonders für Berufspendlerinnen und -pendler in Flächenländern wie Mecklenburg-Vorpommern ist dies eine spürbare Verbesserung.
„Gerade in MV sind viele Menschen auf das Auto angewiesen, um zur Arbeit zu kommen. Mit der Erhöhung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer wird diese Lebensrealität anerkannt. Das stärkt Teilhabe und macht Arbeit für viele besser planbar“, so Christian Winter, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Mehrwertsteuer Gastro: Stärkung für Gastronomie und Tourismusland MV
Die Mehrwertsteuer auf Speisen wird dauerhaft auf 7 Prozent abgesenkt. Für ein klassisches Tourismusland wie Mecklenburg-Vorpommern bedeutet dies eine große Entlastung und mehr Planungssicherheit für die Branche.
„Die Gastronomie ist das Herzstück unseres Tourismuslandes und ein wichtiger Arbeitgeber. Viele Betriebe haben nach Corona und der Energiekrise mit großem Einsatz um ihre Existenz gekämpft. Die dauerhafte Absenkung auf 7 Prozent gibt ihnen die notwendige Stabilität und sichert Arbeitsplätze“, erklärt Thomas Würdisch, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Agrardiesel: Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit erhalten
Die Bundesregierung wird die volle Rückvergütung beim Agrardiesel wiederherstellen. Damit wird eine zentrale Forderung der Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt. Für die Betriebe bedeutet dies finanzielle Entlastung und eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.
„Unsere Bauern leisten Tag für Tag einen unverzichtbaren Beitrag für die Versorgung der Bevölkerung. Gerade in einer Welt voller Krisen und Unsicherheiten brauchen sie Verlässlichkeit. Die vollständige Rückvergütung beim Agrardiesel sorgt für Planungssicherheit und trägt dazu bei, dass Landwirtschaft in MV auch künftig wettbewerbsfähig bleibt“, sagt Sylva Rahm-Präger, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Fazit: MV wirkt in Berlin
Mit den drei Beschlüssen wird deutlich: Mecklenburg-Vorpommern bringt sich erfolgreich in die Bundespolitik ein. Die SPD-Fraktion MV unterstreicht, dass es ihr Auftrag ist, die spezifischen Interessen des Landes in Berlin stark zu machen – ob für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für die Gastronomie- und Tourismuswirtschaft oder für die Landwirtschaft.
„Wir setzen um, was wir zugesagt haben: den Alltag entlasten, Arbeit sichern und unsere Heimat stärken. Diese Erfolge zeigen, dass wir Mecklenburg-Vorpommern im Bund Gewicht verleihen können – und das ist am Ende gut für alle Menschen hier bei uns“, so Fraktionsvorsitzender Julian Barlen abschließend.
