Gerade in Zeiten der Pandemie verteidigen wir Demokratie und Menschenrechte in MV mit aller Kraft

„Diese Rechte gelten für jeden Menschen weltweit – unabhängig von Herkunft, ethnischer Zugehörigkeit, Alter, sozialer Stellung, körperlicher oder geistiger Beeinträchtigung, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Religion. In Deutschland sind sie zudem als Grundrechte im Grundgesetz festgeschrieben. Uns als MV-Koalition liegt viel an einer offenen und lebendigen Zivilgesellschaft, in der Demokratinnen und Demokraten für Weltoffenheit, gegenseitigen Respekt, Vielfalt und Demokratie stehen, stabil gegen Rassismus, Hass und Gewalt antreten und Extremismus, Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit ablehnen. Wie wir fast jeden Tag spüren, ist öffentliches Erinnern an diese Werte und eine aufrechte Haltung gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ein wichtiges Zeichen. Denn Krisen nationaler und globaler Tragweite werden wir nur gemeinsam durch solidarisches Handeln und auf der Grundlage der Menschenrechte überwinden.

Deshalb werden wir in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin zusammen mit Bundes- und Landesregierung, den Landkreisen und Gemeinden schutzsuchende und geflüchtete Menschen aufnehmen und unterstützen. Darum setzen wir uns unsere menschenwürdige Asyl- und Flüchtlingspolitik fort. Und wir stärken diejenigen, die sich für ein friedvolles Miteinander in unserem Land, europa- und weltweit engagieren. Menschenrechte wurden hart erkämpft und müssen auch in unseren Zeiten mit aller Kraft weiter verteidigt werden.

Mein heutiger Dank gilt insbesondere den zahlreichen Initiativen, Vereinen und Organisationen, die aktiv für Menschenrechte eintreten und mit vielen Aktionen auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam machen, Solidarität und konkretes Handeln einfordern – sei es bei der Zuwanderung, Integration oder Teilhabe sowie bei der Bekämpfung des Rassismus, bei der Gleichberechtigung von Frauen und Mädchen, im Kinderschutz oder der Umwelt. Ebenso danke ich denjenigen, die sich schon jetzt in die Diskussion um ein modernes Integrations- und Teilhabegesetz bei uns im Land einbringen.

Unser Angebot steht: auf der Grundlage der Empfehlungen des MV-Zukunftsrates, der Agenda 2030 und der UN-Nachhaltigkeitsziele wollen wir uns gemeinsam für eine solidarische, global gerechte und auch ökologisch verantwortungsbewusste Entwicklungszusammenarbeit, für Nachhaltigkeit, Klimaschutz, die Wahrnehmung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Frieden und Sicherheit bei uns in Mecklenburg-Vorpommern und darüber hinaus einsetzen.“