SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
30. Januar 2025
29. Januar 2025
Julian Barlen zur Aktuellen Stunde: „Demokratieverrat muss gestoppt werden – Sicherheit und Ordnung brauchen Zusammenhalt der Demokraten“

In der heutigen Aktuellen Stunde des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion für Sachlichkeit, Zusammenhalt und einen demokratischen Grundkonsens auch in aufgeheizten Zeiten geworben. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Julian Barlen, machte unmissverständlich klar: 

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21. Januar 2025
Julian Barlen: "Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif - Nächste Entgleisung von CDU-Fraktionschef Peters zum Thema Demokratie“.

Mit scharfer Kritik reagiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen, auf die Äußerungen von CDU-Fraktionschef Daniel Peters zur Zukunft des Festivals „Jamel rockt den Förster“. Die Äußerungen von Peters offenbarten ein fatales Verständnis von Demokratie,

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02. Januar 2025
Julian Barlen: „Attacke in Jamel – ein Angriff auf Demokratie und Zivilcourage“

Nach dem feigen Angriff auf das Ehepaar Birgit und Horst Lohmeyer in der Silvesternacht in Jamel hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Julian Barlen, die Tat scharf verurteilt und seine Solidarität mit den Lohmeyers bekräftigt.

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05. Dezember 2024
Anna-Konstanze Schröder zum Tag des Ehrenamts: „Gesellschaft braucht Engagement"

Ob engagierte Feuerwehrmänner, die gefährliche Brände bekämpfen, Fußballtrainer, die Kindern Fairness und Sportgeist beibringen oder Engagierte bei sozialen Verbänden, die den Alten und Schwachen in der Gesellschaft unter die Arme greifen – das Ehrenamt in MV ist nach wie vor eine

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13. November 2024
Thomas Krüger: „Es war Mut und der unbedingte Wille der Menschen in Ostdeutschland, die zum Fall der Mauer 1989 geführt hat.“

Am Mittwoch debattierte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Aktuellen Stunde über den mutigen Umbruch zum Aufbruch in Freiheit. Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Krüger erklärt zum 35. Jahr nach der friedlichen Revolution in Ostdeutschland:

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15. Oktober 2024
SPD-Landtagsfraktion ehrt Rap-Musiker „Ostmaul“ mit Johannes Stelling-Preis für soziales Engagement

Am Dienstagabend hat die SPD-Landtagsfraktion MV zum nunmehr 19. Mal den Johannes-Stelling-Preis für demokratisches Engagement vergeben. Der Hauptpreis wurde in diesem Jahr im Beisein von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an Tino Bartos alias „Ostmaul“ vergeben. Der Rostocker Rap-Musiker,

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11. Oktober 2024
SPD-Landtagsfraktion lädt zur 19. Verleihung des Johannes Stelling-Preises ein

Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter,
liebe Kolleginnen und Kollegen, 

die SPD-Landtagsfraktion MV verleiht am kommenden Dienstag, 15. Oktober 2024, zum 19. Mal den Johannes-Stelling-Preis an herausragende Persönlichkeiten und Initiativen aus

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12. Juli 2024
Julian Barlen: „Schwarz-gelbe Brandmauer eingerissen: CDU und FDP verweigern Bekenntnis, zusammen gegen Antidemokraten vorzugehen”

Am Freitag debattierte der Landtag auf Antrag der MV-Koalition unter der Überschrift „Gewalt und jede Form von Menschenfeindlichkeit haben in Mecklenburg-Vorpommern keinen Platz" über die Notwendigkeit, sich klar von extremistischen und gewalttätigen Kräften und Vorfällen in MV in den letzten

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12. Juni 2024
Julian Barlen: Grundgesetz und Landesverfassung sichern Frieden und Freiheit und müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt werden

„30 Jahre Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, 75 Jahre Grundgesetz: Mecklenburg-Vorpommern in guter Verfassung“ – unter diesem Titel debattierte der Landtag MV auf Antrag der SPD-Fraktion im Landtag über das 30-jährige Jubiläum der Landesverfassung. Hierzu erklärt der

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17. Mai 2024
Julian Barlen: „In der Demokratie gewinnt das beste Argument und nicht die höchste Aggression“

Zu dem gestrigen Angriff auf den AfD-Abgeordneten Schmidt, der jüngsten Attacke auf das Wahlkreisbüro der LINKEN und die aktuelle Debatte rund um Gewalt im Wahlkampf sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Julian Barlen:

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13. Mai 2024
OVG-Urteil zur AfD-Beobachtung: „Die Demokratie muss wehrhaft sein und ihre Feinde im Blick haben!“

Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster hinsichtlich der Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz sagt Julian Barlen, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag MV:

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30. April 2024
Bernd Lange: „Hass und Hetze haben in demokratischem Miteinander nichts zu suchen“

Heute wurden die Zahlen des Phänomenbereichs „Politisch motivierte Kriminalität“ für MV 2023 vorgestellt. Hierzu erklärt Bernd Lange, Sprecher für Polizei und Justiz der SPD-Fraktion MV:

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25. April 2024
Debatte zu Ribnitz-Damgarten: „Keine Toleranz für Intoleranz gegenüber den demokratischen Grundwerten"

Am Donnerstag hat sich der Landtag erneut mit den Vorgängen rund um das Gymnasium in Ribnitz-Damgarten beschäftigt. Die SPD-Fraktion legte eigens einen Antrag, um den Schutz der Demokratie als gesamtgesellschaftliche Aufgabe einzuordnen und angesichts rechtsextremer Hetzkampagnen engagierten

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24. April 2024
Rechtsruck der CDU: „Mit Nein zu `Demokratie leben!´ stellt sich Peters-CDU gegen die bürgerliche Allianz pro Demokratie – DDR-Vergleich ist Frechheit gegenüber Uni, Polizei, Stadtsport, DGB, IHK und allen Engagierten“

Heute berichtet der NDR MV über das „Nein“ der CDU und von Herrn Peters bei der Abstimmung zur „Lokalen Partnerschaft für Demokratie“ in der Rostocker Bürgerschaft. Als einzige der anwesenden Fraktionen hatte die Peters-CDU gegen eine Fortsetzung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ in der

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16. April 2024
SPD-Fraktion im Landtag: Vorstand komplett wiedergewählt – Julian Barlen im Amt bestätigt

Am Dienstag hat die SPD-Fraktion die Wahl des Fraktionsvorstandes im Wismarer „phanTECHNIKUM“ durchgeführt. Dabei wurde der Fraktionsvorsitzende Julian Barlen im Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurde der Parlamentarische Geschäftsführer Philipp Da Cunha.Die stellvertretenden Vorsitzenden

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14. März 2024
Martina Tegtmeier: AfD in MV sucht gezielt Nähe zu Rechtsextremisten

Vor einigen Monaten trafen sich Spitzenpolitiker der AfD gemeinsam mit Rechtsextremen in Potsdam, um über die massenhafte Deportation auch deutscher Staatsbürger zu fabulieren. Das Recherche-Netzwerk Correctiv hat das Treffen aufgedeckt und hiervon berichtet. Kurz darauf ließ die AfD-Fraktion

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31. Januar 2024
„Remigrations-Ausschreibung“ in Rostock: „Die AfD paktiert mit Rechtsextremen und will sich mit Fachbegriff tarnen“ 

Bundesweit äußern aktuell Vertreter der AfD und rechtsextremer Kreise diebische Freude über die Tatsache, dass die Hansestadt Rostock die Stelle „Sachbearbeiter*in für Remigration“ ausgeschrieben hat. Während dieses Wort jüngst zum „Unwort des Jahres 2023“ erklärt wurde, wird es von

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30. Januar 2024
„Butter bei die Fische für MV“ – SPD-Fraktion startet Winterklausur im Stralsunder Ozeaneum

Vom 30. Januar bis zum 2. Februar treffen sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion MV zur Winterklausur im Ozeaneum in der Hansestadt Stralsund. Neben der vertieften Vorhabenplanung über alle Ressorts stehen drei Exkursionen, das Thema

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16. Januar 2024
Julian Barlen: Proteste gegen die blau-braunen Umsturz- und Deportationsfantasien wichtiges Zeichen

Die Berichte über die von AfD-Politikern und weiteren Rechtsextremisten geplante millionenfache Vertreibung von Menschen – auch solcher mit deutscher Staatsbürgerschaft – sorgen dieser Tage deutschlandweit für Proteste mit zehntausenden Teilnehmern. So auch in Mecklenburg-Vorpommern, wo am

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