gegen Rechtsextremismus

13. September 2023

Barlen: Wer unsere Demokratie bedroht, muss mit einer wehrhaften Demokratie rechnen

Zur Absage des geplanten Festivals „Stört den Schwaan“ des Landesverbandes der LINKEN aufgrund von Gewaltandrohungen aus der rechten Szene sagt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

21. November 2022

Kaum neue Erkenntnisse durch Zeugen im NSU-Untersuchungsausschuss

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern waren heute zwei Zeugen geladen. Darunter ein Beamter, der seit Februar 2021 im Ruhestand ist. Er war zuletzt stellvertretender Leiter der... weiterlesen ...

15. November 2022

Bündnis „Wage Mut“ gewinnt Stellingpreis 2022 der SPD-Fraktion

Heute verleiht die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zum nunmehr 16. Mal den Johannes-Stelling-Preis. Nominiert sind aus 75 Vorschlägen vier Preisträger*innen. 18 Uhr startet die feierliche Übergabe im Theaterfoyer des Mecklenburgischen Staatstheaters. „Ich freue mich über die... weiterlesen ...

09. November 2022

Wir bekennen uns auch heute ganz klar: Nie wieder!

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern startete heute in die Sitzungswoche mit einer Gedenkstunde zum 9. November. „Wahrlich ein Schicksalstag der Deutschen Geschichte. Deshalb ist es ein gutes gemeinsames Signal, dass die demokratischen Fraktionen im Landtag angesichts des Holocaust den gemeinsamen... weiterlesen ...

25. August 2022

30 Jahre nach Attacke auf Sonnenblumenhaus: Pogrome mahnen uns zu demokratischer Wachsamkeit!

Vor 30 Jahren brannte in Rostock-Lichtenhagen das sogenannte Sonnenblumenhaus. Darin gefangen vietnamesische Vertragsarbeitnehmer*innen, die sich in letzter Sekunde über das Hausdach in einen anderen Aufgang retten konnten. Vor dem Wohnblock ein applaudierender Mob, bis zu 4.000 Menschen, die... weiterlesen ...

22. August 2022

Opfer und Angehörige rechter Gewalt brauchen das Gefühl der Sicherheit in unserer Demokratie

Heute ist der erste Zeuge im fortgesetzten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Taten und möglicher Netzwerke des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern vernommen worden. „Damit haben wir heute die weitere Aufklärungsarbeit gestartet. Wir setzen... weiterlesen ...

13. Juni 2022

Rechter Terror wird in MV weiter im Untersuchungsausschuss unter Lupe genommen

Heute sind die ersten Zeugen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern benannt worden. „Damit haben wir heute den Weg bereitet, um nach der Sommerpause umgehend mit der tatsächlichen... weiterlesen ...

20. Mai 2022

Gedenken. Erinnern. Schlussfolgern. Das macht eine starke Erinnerungskultur aus!

Über die „Stärkung der Erinnerungskultur“ debattierte der Landtag gestern Abend. „Als SPD treten wir entschieden für eine offene und bunte Gesellschaft ein. Wir haben eine klare Haltung gegen Hass und Hetze. Dafür brauchen wir auch die wache Erinnerungskultur an die dunkelste deutsche Geschichte –... weiterlesen ...

08. Mai 2022

8. Mai ist Mahnung gegen Krieg, Feindschaft und Hass!

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht endgültig. Damit endete der 2. Weltkrieg in Europa. Anlässlich des heutigen 8. Mai wird in vielen Ländern, natürlich auch in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern, der 77. Jahrestag des Endes der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft begangen. Der

06. April 2022

Mit breiter Brust gemeinsam gegen Feinde der Demokratie einstehen!

Heute hat der Landtag über den Koalitionsantrag „Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes“ debattiert. Heute wurde auch eine mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe bei einer Razzia in elf Bundesländern gesprengt. Die deutlich verschärfte Gangart und... weiterlesen ...

30. März 2022

SPD-Fraktion nimmt weitere Vorschläge für Johannes-Stelling-Preis 2022 entgegen

Julian Barlen: Vorschlagsfrist für begehrten Preis endet am 15. April 2022

In diesem Jahr verleiht die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zum nunmehr 16. Mal den Johannes-Stelling-Preis. Namensgeber Johannes Stelling war Ministerpräsident des

15. März 2022

Wir verstärken den Kampf gegen Rechtsextremismus auch in MV!

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute ihren angekündigten Aktionsplan gegen Rechtsextremisten vorgestellt. Darin geht es vor allem um den Schutz von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und darum, rassistische Anschläge wie etwa in Hanau und Halle zu verhindern. „Wir schließen uns Nancy... weiterlesen ...

10. März 2022

An Opfer von Terrorismus erinnert erster nationaler Gedenktag am 11. März

Am 11. März ist der erste Nationale Gedenktag für die Opfer von Terrorismus in Deutschland. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag MV und Mitglied des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der NSU-Verbrechen in Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

25. Februar 2022

Kein Vergessen, kein Schlussstrich – im Gedenken an Mehmet Turgut!

Mehmet Turgut wurde am 25. Februar 2004 in Rostock vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) kaltblütig ermordet. Heute werden an der öffentlichen Gedenkveranstaltung in Rostock die Rostocker SPD-Abgeordneten Julian Barlen und Ralf Mucha teilnehmen. Organisiert wird die Veranstaltung durch die... weiterlesen ...

27. Januar 2022

Wir alle sind in der Pflicht, klar und eindeutig Flagge für die Demokratie zu zeigen!

In der von der SPD-Fraktion angemeldeten Aktuellen Stunde wurde über „Friedlicher Protest ist immer legitim. Angriffe auf Polizei, Demokratie und Rechtsstaat sind es nicht.“ debattiert. Eindeutige Stellung bezog dazu Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

26. Januar 2022

Gemeinsam stärken wir die wehrhafte Demokratie und die Einsatzkräfte bei Corona-Protesten

Heute waren im Landtag auch die Demonstrationskultur und die enormen Herausforderungen der Polizeikräfte in Mecklenburg-Vorpommern Thema. Den Einsatzkräften dankte dabei Ralf Mucha, Sprecher für Blaulichtorganisationen in der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

16. Dezember 2021

Einsetzung und Ausstattung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern

8. Wahlperiode 5. Landtagssitzung - 16. Dezember 2021 weiterlesen ...

16. Dezember 2021

Versprechen gehalten: Aufklärung der NSU-Aktivitäten in MV geht weiter

Heute hat der Landtag mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Linken, Grünen und FDP die Weiterführung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer rechtsextremer Netzwerke und Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Dazu erklärt der... weiterlesen ...

09. Dezember 2021

Gerade in Zeiten der Pandemie verteidigen wir Demokratie und Menschenrechte in MV mit aller Kraft

Am 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte

Morgen vor 73 Jahren verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Weltweit wird am 10. Dezember der Tag der Menschenrechte begangen, um an die verabschiedete Erklärung 1948 zu

17. August 2021

Kein Schlussstrich und weitere Aufklärung

Zur Berichterstattung über die Veröffentlichung des Buches „Unterwandert“ des Journalisten Jörg Köpke erklärt Julian Barlen, Sprecher für Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...