Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Rassismus betont die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ihre klare Haltung für eine offene und vielfältige Gesellschaft. Fraktionsvorsitzender Julian Barlen unterstreicht die Notwendigkeit, sich entschieden gegen jede Form von Rassismus zu stellen.

„Rassismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. ,Nie wieder ist jetzt‘ ist mehr als eine Floskel. Es bedeutet, sich jeden Tag gegen Rassismus und Faschismus aktiv einzusetzen. Genau das tun wir als SPD-Fraktion,“ erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender, Julian Barlen.

Die SPD-Fraktion engagiert sich kontinuierlich für Projekte und Initiativen, die den interkulturellen Dialog fördern und Vorurteile abbauen.

• Integrations- und Teilhabegesetz: Das Gesetz sorgt für frühzeitigen Zugang zu Bildung, Arbeit, Kultur und Gesundheit für Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Dadurch werden strukturelle Benachteiligungen abgebaut und rassistische Ausgrenzung verhindert.

• Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“: Mit diesem und weiteren Programmen werden Beratungsstellen für Betroffene rechtsextremistischer Gewalt und fünf Regionalzentren für demokratische Kultur sowie Beratungs- und Bildungsangebote u.v.m. gefördert.

• Schutz jüdischen Lebens: Antisemitismus ist bis heute ein großes Problem. Mit der Verfassungsänderung hat der Landtag den Schutz jüdischen Lebens und die Förderung ihrer Kultur zum obersten Staatsziel gemacht. Der Landesaktionsplan hält zahlreiche Maßnahmen bereit, um Antisemitismus zu bekämpfen. Dazu zählen zusätzliche spezielle Bildungsangebote, Präventionsmaßnahmen wie den Schutz jüdischer Einrichtungen und die Unterstützung von Projekten zur Förderung von Toleranz im Alltag. 

„Jeder Mensch in MV hat Respekt verdient – unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft oder Religion. Gerade in Zeiten, in denen die AfD versucht, die Menschen gegeneinander auszuspielen und zu hetzen, müssen wir klare Haltung zeigen. Jeder Mensch ist gleich viel wert. Wer das nicht akzeptiert, hat ein Problem mit unserem Grundgesetz“, betont Barlen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende spricht in diesem Zuge auch die historische Rede vom ehemaligen SPD-Politiker Otto Wels an, die sich am kommenden Sonntag zum 92. Mal jährt. Als Vorsitzender der SPD-Fraktion sprach dieser sich damals entschieden gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten aus. „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht,“ erklärte Wels seinerzeit. „Otto Wels' Worte sind ein bleibendes Mahnmal. Sie zeigen uns, wie wichtig es ist, sich Rechtsextremen in den Weg zu stellen. Und es zeigt, dass man nicht schweigen darf. Wir alle müssen mutig und laut gegen den wachsenden Rechtsextremismus vorgehen. Denn die Geschichte darf sich nicht wiederholen“, sagt Barlen.

Die SPD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern sieht es als ihre Verantwortung, dieses Erbe fortzuführen und sich aktiv für eine gerechte und diskriminierungsfreie Gesellschaft einzusetzen.