Am Mittwoch wurde im Landtag intensiv über das Rentensystem debattiert. Unter dem Titel „Verlässliche, stabile und zukunftsfeste Rente – Aus Respekt vor geleisteter Arbeit und für ein würdiges Leben im Alter“ hatte die SPD-Fraktion eine Aktuelle Stunde hierzu angemeldet. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Julian Barlen, begrüßt ausdrücklich das Rentenpaket II und die Festigung des Rentenniveaus bis in die 2030er Jahre.
„Die Rente ist ein sozialpolitisches Erfolgsmodell. Die Menschen können sich auf stabile Rente verlassen. Forderungen beispielsweise von CDU und AfD nach Nullrunden, längerer Lebensarbeitszeit und indirekte Kürzungen erteilen wir eine klare Absage. Diese sind schlecht vor allem für die hart arbeitenden Menschen und unsozial.
Während andere die Rente schlecht reden, machen wir sie sicher. Das Rentenalter bleibt bei 67 und das Rentenniveau bleibt stabil bei mindestens 48 Prozent. Dafür sorgt die SPD im Bund und das unterstützen wir ausdrücklich. Menschen, die 45 Jahre lang hart gearbeitet haben, sollten im Anschluss ohne Abschläge in den wohlverdienten Ruhestand gehen können. Gerade für viele zukünftige Rentnerinnen und Rentner in MV ist das eine sehr gute und wichtige Nachricht.
Leider sehen das nicht alle Parteien so. In der Landtagsdebatte zeigte sich einmal mehr, dass heutige und zukünftige Rentnerinnen und Rentner mit der CDU und AfD vor allem indirekte Kürzungen durch Abschläge und einen späteren Renteneintritt zu erwarten hätten. Das ist unanständig und lässt den Respekt für die geleistete Arbeit unserer Rentnerinnen und Rentner vermissen.
Damit die Menschen in MV auch in den kommenden Jahren eine gute Rente haben, haben wir uns in der Vergangenheit nicht nur unentwegt für die Angleichung der Renten in Ost und West oder die Grundrente eingesetzt. Wir haben vor allem auch dafür gesorgt, dass die Löhne im Land steigen. Denn es sind vor allem gute Arbeitsplätze mit guten Löhnen, die dann gute Renten ermöglichen. Aus diesem Grund haben wir im vergangenen Jahr beispielsweise das Tariftreue- und Vergabegesetz beschlossen. Obwohl CDU und AfD von guten Renten reden, sind sie nichtmal bereit, für gute Löhne einzutreten. Das ist unglaubwürdig.
Nicht zuletzt, leisten auch die Menschen, die aus dem Ausland eingewandert sind und sich auf dem Arbeitsmarkt einbringen, einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Rente. Diese Arbeits- und Fachkräfte helfen mit ihren Beitragszahlungen, unser Rentensystem zu finanzieren und zu stabilisieren. Belegte Arbeitsplätze und hohe Beschäftigungszahlen sind ebenso wichtig für die Rentenkasse.
Die Menschen in MV können sicher sein: Wir stehen zu unserem Kernversprechen der SPD für eine solide Rente und deshalb ist es sehr wichtig und eine gute Nachricht für alle heutigen und zukünftigen Rentnerinnen und Renter, dass das Rentenniveau langfristig gesichert bleibt und es in diesem Jahr voraussichtlich eine Rentenerhöhung oberhalb der Inflationsrate geben wird.“
