Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
16. April 2021

Kampf gegen Pandemie zielorientiert fortsetzen in MV

Mecklenburg-Vorpommern steht ein harter Lockdown bevor. Darüber hat heute der Landtag diskutiert und einen Beschluss gefasst. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: 

„Wir haben eine neue Lage: Die Infektionszahlen steigen erstmals landesweit in Mecklenburg-Vorpommern signifikant an. Davon ist nicht nur unser Land, sondern ganz Deutschland betroffen. Wir liegen landesweit mit fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten über dem kritischen Wert von 100. Auch sind die alarmierenden Rufe von den Intensivstationen in den Kliniken unseres Landes unüberhörbar. Darum ist es wichtig, dass wir jetzt weiterhin konsequent handeln. Damit gehen wir unseren seit Monaten verabredeten Weg in Mecklenburg-Vorpommern konsequent weiter. Das ist seit Beginn der Pandemie unser MV-Weg. Dieser ist sachlich und zielorientiert. Unser MV-Weg ist zudem gesellschaftlich breit aufgestellt und hat eine gute Akzeptanz in unserem Land. Diesen diskutieren wir als Landtag zusammen mit der Landesregierung und anschließend im MV-Gipfel mit Vertretern von Landkreisen, Kommunen, Wirtschaft und Verbänden. Wir handeln in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist unser verabredetes Verfahren dafür seit vielen Monaten. Dafür haben wir unseren MV-Plan, der diese Notbremse vorsieht und der auch eine Öffnungsperspektive gibt, sobald sich die Lage wieder verbessert.

Uns stehen jetzt nochmals schwere Zeiten bevor. Ich sehe jedoch keine Alternative zu unserem bisherigen System. Unsere Perspektive aus der Pandemie heraus, ist weiterhin der Dreiklang von Testen, Schützen und Impfen. Was wir jetzt zusätzlich machen, ist eine nochmalige Bremse anzuziehen. Die neuerlichen Einschränkungen sind für viele Menschen eine Zumutung, die aber notwendig und jetzt unumgänglich sind, um der Pandemie Herr zu werden. Jetzt ist auch nicht die Zeit, um auf die Bundes-Notbremse zu warten. Darum sind wir heute im Landtag unserer Verantwortung gerecht geworden und haben den weiteren Weg für Mecklenburg-Vorpommern beraten und beschlossen. Zumal es auch wichtig ist, dass sich der Bund auf das Einziehen von notwendigen Grenzen beschränkt und wir je nach Lage vor Ort regeln und steuern können.

Wir haben heute die Landesregierung beauftragt, noch mehr Anstrengungen zu unternehmen, um das Impfen im Land voranzubringen. Das betrifft sowohl die Beschaffung von Impfstoff, als auch die Verwendung vorhandener Impfdosen und das Einsetzen eines landesweiten Impfmanagers. Zudem fordern wir ein Impfkonzept von der Landesregierung mit Blick auf die nächsten Monate, wenn noch mehr Impfstoff geliefert wird. Wir als Abgeordnete wollen wissen, wie es weitergeht und wollen an diesem wichtigen Punkt auch mitreden.“

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