SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Rainer Albrecht: Einbeziehung von Praktikern vor Ort sinnvoll

In der Beratung zum Doppelhaushalt M-V 2016/17 erklärte der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht zur Wohnbauförderung:

„Die Koalitionsfraktionen fördern im Doppelhaushalt 2016/2017 sowohl die Wohnraumertüchtigung als auch den sozialen Wohnungsneubau.

Besonders zufrieden sind wir aus SPD-Sicht über den Einstieg des Landes in den Sozialen Wohnungsbau. Dafür stehen im Jahr 2016 12,5 Millionen und 2017 14,5 Millionen Euro an direkten Zuschüssen zur Verfügung. Damit können in Ballungszentren mit einem Leerstand unter vier Prozent Wohnungen, wie Rostock und Greifswald gebaut werden, die anschließend einer Mietpreisbindung unterliegen.

Für das Gelingen wird es erforderlich sein, dass die Kommunen entsprechendes Bauland zügig und unbürokratisch bereitstellen und die Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Da die Details und die Höhe der Förderung derzeit intern im Ministerium abgestimmt werden, wäre es aus meiner Sicht sinnvoll, hierzu Rücksprache mit den Beteiligten der „Allianz für das Wohnen mit Zukunft“ zu halten, um die Meinung der Praktiker vor Ort zu hören.

Mit weiteren acht Millionen Euro (2016) bzw. sechs Millionen Euro (2017) fördert die Koalition die Ertüchtigung von leer stehendem Wohnraum zur schnellen Wiedernutzbarmachung für einkommensschwache Haushalte sowie Asyl- und Schutzsuchende. Bereits seit dem 3. Dezember können Eigentümer von Miet- und Geschosswohnungen an zentralen Orten entsprechende Anträge an das Landesförderinstitut stellen.

Selbstverständlich wird auch unser 2014 eingeführtes Förderprogramm ‚Aufzüge und Lifte‘ zur Barrierereduzierung in den kommenden Jahren fortgeführt.. Hierzu ist im kommenden Jahr eine Anpassung und Erweiterung der Zuschussrichtlinie geplant auf die die Wohnungsunternehmen dringend warten“ verdeutlicht Albrecht abschließend.

Kontakt
  • stellv. Fraktionsvorsitzender
  • Sprecher für Bau & Wohnen, Stadt-, Regional- und Landesentwicklung
  • Wirtschaftsausschuss, Innenausschuss