Heute wurde im Finanzausschuss über die aktuelle Mai-Steuerschätzung des Arbeitskreises Steuerschätzung diskutiert. Die bisherigen Prognosen wurden weitestgehend bestätigt und leicht nach oben korrigiert. Die insgesamt positive wirtschaftliche Entwicklung dient als Grundlage für die Bewertung. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: :„Ein kleiner Wermutstropfen sind die nach unten korrigierten Erwartungen für 2021, die mit den ergriffenen Corona-Maßnahmen für den Schutz unserer Gesundheit zusammenhängen. Mit Blick auf das Vorjahr wird aber deutlich, dass die damals ergriffenen finanzpolitischen Maßnahmen, Stichwort MV-Schutzfonds, Wirkung zeigen. In einer Krise gilt: Nicht sparen, sondern investieren. Ohne diese Maßnahmen könnten wir heute nicht in dieser Form auf die Steuerschätzung blicken.
Bei einem detaillierten Blick auf Mecklenburg-Vorpommern gibt es kaum Veränderungen in der Prognose. Dem Land bleibt ein erwartetes Minus von circa 600 Millionen Euro in diesem Jahr und 380 Mio. Euro in nächsten Jahr gegenüber den Vorjahresplanungen. Ein interessanter Effekt zeigt sich bei den Kommunen in MV: Die Gemeindesteuern entwickeln sich besser als erwartet. Die Kommunen müssen diesen positiven Effekt jetzt erneut zum Aufbau von Rücklagen für kommende Herausforderungen nutzen.“
27. Mai 2021
Mai-Steuerschätzung 2021: Stabile Prognosen durch gelungene Schutzmaßnahmen
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