SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Zur heutigen aktuellen Stunde „Wir in Mecklenburg-Vorpommern: Eine starke Demokratie braucht gelebte Solidariät“ erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Eine freiheitliche Demokratie ist kein Projekt. Eine freiheitliche Demokratie ist stetiger Auftrag. Denn unsere Demokratie, die heute vielen als selbstverständlich erscheint, ist fragil und zerbrechlich, wenn man sie nicht pflegt. Es gibt zahlreiche Kräfte, die an den Fundamenten dieser Demokratie die Spitzhacke ansetzen. Der Verfassungsschutzbericht des Landes hat gerade erst wieder eindrücklich gezeigt: Die größte Gefahr für die Demokratie bei uns im Land ist und bleibt der Rechtsextremismus.

Wer in die Vergangenheit schaut, der stellt fest, dass Gesellschaften, dass Gemeinschaften und ganze Volkswirtschaften immer dann stark, innovativ und wohlhaben sind, wenn es mehr Teilhabe der Menschen, mehr Demokratie und mehr Verteilungsgerechtigkeit gibt. Wir brauchen daher für die Sorgen der Menschen, die viele gerade aktuell umtreiben, demokratische Antworten. Damit die Menschen mit Zuversicht in die Zukunft blicken können.

Energiewende und Klimawandel, Flüchtlinge, Corona-Pandemie, Krieg in der Ukraine mit all seinen Folgen – wir leben in Zeiten mit multiplen Krisen, auf die es oft genug keine einfachen Antworten gibt. Diese Probleme erfordern, dass die Politik verantwortungsvoll Antworten auf offene Fragen liefert. Probleme müssen gelöst werden, ohne die Menschen zu überfordern. Es braucht sozial gerechte Antworten, die die Gemeinschaft stärken, die am Ende alle Menschen mitnimmt. Genau daran arbeiten wird, an einer starken Demokratie und gelebter Solidarität.

Wir verstehen uns als Bollwerk gegen alle, die die Sorgen von Menschen und gesellschaftliche Problemlagen dazu ausnutzen, zu spalten, die Axt an unsere Grundwerte zu legen und auf Angst zu setzen. Und gleichzeitig laden wir alle Menschen, die mit menschlichem Respekt und Anstand an die Sache rangehen, dazu ein, MV jeden Tag ein bisschen besser zu machen.“

Kontakt
  • Fraktionsvorsitzender
  • Sprecher für Strategien für Demokratieförderung und Extremismusbekämpfung