Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
21. Juni 2019

Parlamente von MV und Leningrader Oblast sollen Partner werden

Die SPD-Landtagsfraktion reist vom 24. Bis zum 27. Juni 2019 nach Sankt Petersburg.
Neben einem Besuch bei den Kirov Werken stehen Gespräche über das deutsch-russische Verhältnis unter anderem mit Wissenschaftlern und Vertretern der Sozialdemokraten auf der Terminliste.

Wichtigstes Ziel der Delegation ist es, beim Besuch der Legislativversammlung des Leningrader Gebietes für eine engere Partnerschaft des Parlaments mit dem Landtag in Schwerin zu werben. Dazu werden die Abgeordneten mit dem Vorsitzenden der Legislativversammlung Sergej Bebenin und dem Vize-Gouverneur des Leningrader Oblasts Sergey Perminov zusammentreffen.

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger erklärt:

 „Geplant ist, eine gemeinsame Erklärung auf den Weg zu bringen, um den kontinuierlichen Prozess der Annäherung und Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen im Besonderen sowie den Regionen des Ostseeraumes im Allgemeinen zu stärken. Mittelfristig möchten wir eine partnerschaftliche Kooperation der beiden Parlamente initiieren. Wir haben seit langem betont, dass wir den Dialog aufrechterhalten wollen – trotz aller Differenzen mit der russischen Zentralregierung. Jetzt unternehmen wir einen weiteren Schritt.“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte ergänzt:

„Die gerade erst verlängerten Sanktionen der EU gegen Russland haben in der Vergangenheit keinen Fortschritt in der Sache gebracht. Im Gegenteil. Das Minsker Abkommen wird weiterhin nicht umgesetzt. Statt Druck auf die Politik auszuüben, treffen die Sanktionen vorrangig die Zivilbevölkerung. Wenn sich inzwischen angeblich ein Drittel der russischen Bevölkerung kein neues Paar Schuhe mehr leisten kann, ist klar, zu wessen Lasten die Sanktionen gehen. Wir müssen andere Wege beschreiten. Wenn wir in Russland mit unserem Anliegen, eine Partnerschaft zwischen den Parlamenten zu begründen, auf offene Ohren stoßen, werden wir bei unseren hiesigen Parlamentskollegen dafür werben, dies gemeinsam voranzutreiben.“
  • Fraktionsvorsitzender
  • Sprecher für Medienpolitik