SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
10. Dezember 2022
Die Würde des Menschen ist unantastbar – Punkt!
Der heutige 10. Dezember ist „Tag der Menschenrechte“. Zurück geht es auf die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948, als sie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet hat. Das Dokument ist ein Meilenstein in der Menschheitsgeschichte; es proklamiert die... weiterlesen ...
02. August 2022
Bundesnetzagentur bestärkt MV-Pläne zur Energieversorgung
Das Landeskabinett hat sich heute unter der Leitung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur Klaus Müller über die Möglichkeiten der zukünftigen Energielieferungen und -versorgung ausgetauscht. „Das Gespräch hat ganz klar gezeigt, dass MV weiter eine... weiterlesen ...
29. Juni 2022
Wir stärken die Zusammenarbeit im Ostseeraum – Fraktion erneut zur Klausurtagung in Stettin
Die SPD-Fraktion hat heute eine Aussprache zu „Den demokratischen Ostseeraum weiter gemeinsam gestalten: Frieden sichern, Potenziale entwickeln und Zusammenarbeit vertiefen“ im Landtag angemeldet. „Für uns alle in MV ist das ein wichtiges Thema, das Verfassungsrang hat und dessen Bedeutung... weiterlesen ...
05. April 2022
Wir stehen als Land solidarisch an der Seite der Ukraine und den schutzsuchenden Menschen
Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Ukraine-Krieg und dessen Folgen für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Barlen:  weiterlesen ...
11. März 2022
Wir leisten jede erdenkliche Hilfe und Unterstützung für Ukraine
Heute hat der Landtag über einen Antrag der drei Oppositionsfraktionen von CDU, FDP und Grünen debattiert, der sich mit nochmals zusätzlichen Hilfen für die Ukraine befasste. Zur Ablehnung des Dringlichkeitsantrags erklärt Philipp da Cunha:  weiterlesen ...
07. März 2022
Frauentag heißt Solidarität miteinander!
Der Internationale Frauentag steht für Solidarität und Demokratie. Weltweit erinnern insbesondere am 8. März weltweit Frauen an den Kampf für ihre Rechte im politischen, privaten und wirtschaftlichen Leben. Dabei geht es um Themen wie Gewalt, politische und soziale Teilhabe sowie um die... weiterlesen ...
03. März 2022
Alle Schutzsuchenden müssen jetzt willkommen sein, das ist das richtige Zeichen!

Die Europäische Union wird zum ersten Mal ein Gesetz über die „zeitweise massenhafte Schutzgewährung“ anwenden, um den Aufenthaltsstatus der aus der Ukraine fliehenden Menschen unbürokratisch zu verlängern. Sie brauchen demzufolge keine komplexen Asylverfahren zu durchlaufen, um aufgenommen zu

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01. März 2022
Starkes gemeinsames Zeichen für Frieden und Humanität – gegen Putins-Krieg, Leid und Tod!
Heute hat der Landtag in einer Sondersitzung über den Krieg in der Ukraine und die Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern debattiert. Dazu erklärt Thomas Krüger, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
24. Februar 2022
Putin muss die Waffen sofort zum Schweigen bringen. Es darf kein Blut vergossen werden
Zur aktuellen Eskalation in der Ukraine sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:  weiterlesen ...
23. Februar 2022
Unterstützung für Sonderlandtag am Dienstag zur Ukraine und Ostseepipeline
Die aktuelle Situation in der Ukraine beschäftigt auch den Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Heute haben die Fraktionen von CDU, Grüne/Bündnis 90 und FDP eine Sondersitzung des Landtages zum Thema gefordert. Die Fraktionen der MV Koalition unterstützen eine Sondersitzung für den kommenden Dienstag.... weiterlesen ...
26. Januar 2022
Abschaffung der Roaming-Gebühren in der EU steht synonym für guten Dialog in der EU

Wer ins EU-Ausland fährt zahlt auch künftig nicht mehr als daheim fürs Telefonieren, im Internet Surfen oder das Schreiben einer SMS. Der Industrie-Ausschuss im Europäischen Parlament hat heute die aktuell gültigen Regeln für den Wegfall von Roaming-Gebühren innerhalb der EU für zehn weitere

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18. Januar 2022
Neue Parlamentspräsidentin Roberta Metsola steht vor großen Aufgaben, Glückwunsch zum Vorsitz!
Neue Vorsitzende des Europäischen Parlaments ist die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola. Die 43-jährige Abgeordnete der EVP-Fraktion ist die dritte Frau, die das protokollarisch höchste Amt der Europäischen Union übernimmt. Sie folgt auf den vergangene Woche plötzlich verstorbenen... weiterlesen ...
07. Dezember 2021
Unmenschlichen Umgang mit Geflüchteten vor polnischer Grenze stoppen
Seit Wochen spielen sich unglaubliche und unmenschliche Dramen mitten in Europa an der Grenze zwischen Weißrussland und Polen ab. Kinder, Frauen und Männer hoffen, über die grüne Grenze in die EU einreisen zu dürfen. Sie campieren in Sümpfen und Wäldern, unter freiem Himmel bei Frost, Schnee und... weiterlesen ...
30. November 2021
Nordstream 2 darf von keiner Seite als politisches Druckmittel missbraucht werden!
Im Streit über die Ostseepipeline Nord Stream 2 schlagen die Republikaner im US-Senat ein neues Kapitel auf. Sie blockieren den Verteidigungshaushalt. Grund für die Blockade war neuer Hickhack über Sanktionen gegen die Ostseepipeline zwischen Republikanern und Demokraten. Dazu erklärt Thomas... weiterlesen ...
12. August 2020
Brandts mutige Politik ist Erinnerung und Ansporn im Kampf gegen neue Zerwürfnisse
Am 12. August 1970 unterzeichnete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt den „Moskauer Vertrag“. Dazu erklärt Jochen Schulte als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
04. März 2020
Sanktionen bleiben ein untaugliches Mittel
Die Bundesverteidigungsministerin und derzeitige CDU-Vorsitzende hat eine erneute Diskussion über Sanktionen gegen Russland angestoßen. weiterlesen ...
19. September 2019
Jochen Schulte: Marineschiffbau als Schlüsseltechnologie einstufen – ohne Wenn und Aber!
Vergabeverfahren für Marineschiffe darf nicht Einzelfallprüfung des Bundeswirtschaftsministeriums unterliegen weiterlesen ...
05. September 2019
Partnerschaftsvereinbarung zwischen Legislativversammlung des Oblastes Leningrad und Landtag MV
„Zwischen Mecklenburg-Vorpommern und dem Leningrader Oblast bestehen seit vielen Jahren besondere partnerschaftliche Verbindungen. weiterlesen ...
28. Juni 2019
Parlamentarische Kooperation mit Leningrader Oblast auf den Weg gebracht
Die SPD-Landtagsfraktion hat vom 24. Bis zum 27. Juni die Stadt Sankt Petersburg besucht. weiterlesen ...
21. Juni 2019
Parlamente von MV und Leningrader Oblast sollen Partner werden
Die SPD-Landtagsfraktion reist vom 24. Bis zum 27. Juni 2019 nach Sankt Petersburg. weiterlesen ...

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