SPD-Fraktion in Szczecin zu Gast: „Gute Nachbarschaft lebt vom Machen.“

Vom 14. bis 16. September wird die SPD-Landtagsfraktion zum wiederholten Mal ihre Herbst-Klausurtagung im polnischen Szczecin abhalten. Im Mittelpunkt werden dabei insbesondere Fragen der Metropolregion Szczecin und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Wirtschaft, Kultur, Gesundheit und Bildung stehen. Diesen Austausch mit den polnischen Partnerinnen und Partnern findet Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, gerade in dieser Zeit sehr wichtig:

„Im 19. und 20. Jahrhundert hat sich Stettin in einer wechselvollen Stadtgeschichte rasant zum wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Motor und Zentrum der gesamten Region entwickelt. Uns ist sehr daran gelegen, dass das moderne Szczecin diese Funktion weiterhin beiderseits der Grenze übernimmt. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Metropolregion steht sowohl bei meiner Fraktion als auch bei den SPD-geführten Landesregierungen seit vielen Jahren ganz oben auf der Tagesordnung. Die Felder der Zusammenarbeit erstrecken sich von der Gesundheitsversorgung und den Rettungsdienst über die Polizei und Sicherheitsorgane bis hin zur wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Kooperation.

Die Metropolregion Szczecin, deren Stand und Perspektiven am ersten Klausurtag im Mittelpunkt stehen, ist und bleibt der richtige Ansatz, um die gemeinsame Idee grenzüberschreitender Zusammenarbeit und guter Nachbarschaft umsetzen zu können. Uns ist an dieser Stelle der direkte Kontakt zu den deutsch-polnischen Macherinnen und Machern der Metropolregion sowie zu Vertreterinnen und Vertretern der polnischen wie der deutschen Wirtschaft wichtig. Ihnen gilt unser großer Dank für das Engagement der letzten Jahre! Auch und gerade in der jetzigen Situation gilt: Gemeinsam bewältigt man alles besser – auch Krisen.

Am zweiten Klausurtag dreht sich alles um die Begegnung mit deutsch-polnischen Akteuren ganz konkreter Projekte. Hierzu stehen das gemeinsame Lehramtsausbildungsprogramm der Universitäten Szczecin und Greifswald genauso auf der Tagesordnung wie ein Besuch der Philharmonie sowie des Dialogzentrums „Przełomy“ (Umbrüche), einer Außenstelle des Museums Szczecin, in dem insbesondere die jüngere Geschichte der Stadt nach dem Zweiten Weltkrieg vorgestellt wird. Ein weiterer Vor-Ort-Termin führt die Abgeordneten in die Geschäftsstelle des Unternehmerverbandes sowie zu einem grenzüberschreitend tätigen maritimen Unternehmen.

Den Abschluss der Klausurtagung am Freitag bildet der Themenschwerpunkt Energiesicherheit und bezahlbare Preise. Die Positionierung des Energiegipfels-MV und des Landtages hierzu sind klar: Wir treten ein für einen umfassenden Energiepreisdeckel und einen Schutzschirm für Unternehmen und Stadtwerke. Hierzu haben wir in der letzten Plenarwoche einen entsprechenden Antrag vorgelegt. In der aktuellen Krise müssen die hohen Preise für Bevölkerung und Wirtschaft abgefedert werden, bevor die Rechnungen nicht mehr bezahlbar sind. Dies kann ein Energiepreisdeckel leisten. Hierzu liegt der Ball nun bei der EU und der Bundesregierung.“

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Einmal pro Legislaturperiode führt die SPD-Landtagsfraktion eine Klausurtagung auch im benachbarten Ausland durch. In dieser Legislatur fiel die Wahl auf Szczecin, wo man zuletzt im August 2014 mit der gesamten Fraktion zu Gast war. Als Gäste werden zur Klausurtagung u. a. erwartet: