Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
28. September 2021

SPD-Landtagsfraktion stellt Weichen für parlamentarische Arbeit

Thomas Krüger und Jochen Schulte bleiben Fraktionsvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer Zu einer ersten gemeinsamen Fraktionssitzung kamen heute alle neu und wiedergewählten SPD-Fraktionsmitglieder nach der Landtagswahl zusammen. In der konstituierenden Sitzung sind erste personelle Entscheidungen getroffen worden. Mit sehr großer Mehrheit wurde Thomas Krüger (33 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 97,3 Prozent) als Vorsitzender bestätigt. Ebenfalls gewählt mit großer Zustimmung ist Jochen Schulte als Parlamentarischer Geschäftsführer (30 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimme, 88,2 Prozent). Mit diesen zügigen Festlegungen ist die rasche Arbeitsfähigkeit der Fraktion sichergestellt.

 

Nach der Wahl sagte Thomas Krüger: „Ich freue mich, über das große Vertrauen, dass mir die Fraktion weiterhin entgegenbringt. Wir werden die Neubildung der Landesregierung angeführt von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit allen Kräften unterstützen. Ich freue mich, dass wir nun mit diesem sehr guten Ergebnis in die Sondierung und Koalitionsverhandlungen starten können.

Mein ausdrücklicher Dank gilt der bisherigen Fraktion. Ebenso herzlich sage ich allen neu gewählten Fraktionsmitgliedern willkommen. Mit der alten Fraktion haben wir in den vergangenen fünf Jahren erfolgreich gearbeitet. Ich wünsche mir, dass wir diese konstruktive Zusammenarbeit in der neuen Wahlperiode fortsetzen und weiterhin um die Sache streiten und dabei immer den Kontakt zu den Menschen im Land suchen. Zusammen mit Jochen Schulte und der SPD-Fraktion sind wir ein eingespieltes und leistungsstarkes Team, mit dem wir sofort loslegen können, um unsere gesteckten Ziele zu erreichen. Jetzt gehen wir das an, was wir vor der Wahl gesagt haben: Wir wollen das schönste Bundesland mit einer starken Wirtschaft durch gute Arbeit und bessere Löhne voranbringen, den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft und die intakte Natur in MV bewahren.

Ich bedanke mich auch ausdrücklich bei allen nicht mehr angetretenen Abgeordneten und wünsche euch vor allem Gesundheit und viel Erfolg bei neu eingeschlagenen Wegen.“

Jochen Schulte sagte nach der Wahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer: „Über meine heutige Wiederwahl als Parlamentarischer Geschäftsführer freue ich mich sehr. Damit haben wir als SPD-Fraktion zügig nach dem Wahlsonntag neben der organisatorischen Vorbereitung auf die neue Wahlperiode erste personelle Weichen gestellt. Mit 34 gewählten Abgeordneten treten wir in die neue Legislatur als sehr starke Fraktion an. Wir haben gemeinsam viel vor. Ich freue mich auf die konstruktive Zusammenarbeit mit alten und neuen Abgeordneten.“

Zudem haben sich heute die Abgeordneten einstimmig dafür ausgesprochen, dass Thomas Krüger als Vertreter der Fraktion an den Sondierungsgesprächen teilnimmt.

Die erste Sitzung des neu gewählten Landtags muss spätestens am 30. Tag nach dem Wahltag stattfinden. Bis dahin bleibt der Landtag in seiner aktuellen Zusammensetzung arbeits- und handlungsfähig. In der Zwischenzeit finden Sondierungen, Koalitionsgespräche und Vorbereitungen für die neue Wahlperiode statt. Die weitere Fraktionsspitze inklusive Stellvertreterinnen und Stellvertreter werden anschließend von der SPD-Fraktion gewählt.
Kontakt
  • Fraktionsvorsitzender
  • Sprecher für Medienpolitik