SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Die landeseigenen Universitätskliniken in Rostock und Greifswald können mit zusätzlicher finanzieller Hilfe des Landes rechnen. Damit sollen die Kliniken für eine gute Patientenversorgung während und nach der Corona-Pandemie gestärkt und auf neue Herausforderungen vorbereitet werden. Nach Beratungen im Finanzausschuss zur wirtschaftlichen Lage der Unimedizinen erklärt dazu Tilo Gundlack, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion: 
„Die beiden Kliniken sind Kernelemente einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Um die Universitätskliniken für zukünftige Herausforderungen, auch in der derzeitigen Pandemie, zu rüsten, werden die Koalitionsfraktionen Maßnahmen ergreifen, um den ermittelten Investitionsstau schnellstmöglich aufzulösen.

Die Auswertung der Expertengespräche mit dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates sowie den kaufmännischen Vorständen der Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald sowie Vertretern des Finanzministeriums und des Bildungsministeriums haben deutlich gemacht, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Ein Element dabei ist, eine optimale Patientenversorgung auch während laufender Bau- oder Sanierungsmaßnahmen zu gewährleisten. Daher sollen die beiden Universitätskliniken in die Lage versetzt werden, mobile Container-Bettenhäuser zu errichten, in denen Stationen ohne Qualitätsverlust bei der medizinischen Betreuung vorübergehend untergebracht werden können. Damit können kranke Menschen trotz Bauarbeiten bestmöglich versorgt werden.

Ein weiterer Bestandteil der Maßnahmen ist die Umsetzung von Erkenntnissen in der Corona-Pandemie. Diesen Stresstest für den Klinikbetrieb haben beide Universitätskliniken mit Bravour bestanden. Gleichzeitig wurden Verbesserungsmöglichkeiten identifiziert, um für zukünftige Herausforderungen noch besser gerüstet zu sein.“

Egbert Liskow, der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, ergänzt:

„Den erkannten finanziellen Defiziten beider Standorte werden wir entschieden gegensteuern und unsere Anstrengungen verstärken, die Universitätskliniken finanziell besser auszustatten. Darum werden wir zusätzliche Mittel bereits im zweiten Nachtrag zum Haushalt 2020 einstellen. Um die Investitionszuschüsse des Landes transparent zu machen und im Haushaltsvollzug mehr Flexibilität zu ermöglichen, soll mit dem Doppelhaushalt 2022/2023 zudem ein Sondervermögen für die Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald eingerichtet werden.

Zugleich sind die beiden Kliniken selbst gefordert, durch geeignete Maßnahmen Synergieeffekte zu erzielen. Der Masterplan 2030 der Universitätsmedizin Rostock, das Sanierungskonzept der Universitätsmedizin Greifswald und die vereinbarte Kooperation beider Kliniken sind eine hervorragende Grundlage für die nicht nur wirtschaftliche, sondern auch medizinisch-organisatorische Optimierung der Universitätsmedizinen.

Ein weiterer Verbesserungsbedarf besteht bei der Umsetzung von Investitionen in Gebäude gleichermaßen wie in medizinische Geräte und die IT-Infrastruktur. Für die Planung und Umsetzung von Baumaßnahmen werden wir prüfen, wie Verzögerungen und Defizite, die zu einem erheblichen Investitionsstau geführt haben, schnell abgestellt werden können.

Nicht zuletzt sollen vom Land die von Bund und EU in Aussicht gestellten Krisenbewältigungsmittel für die Krankenhäuser im Land eingeworben werden. In Summe werden die geplanten Maßnahmen die Universitätskliniken Rostock und Greifswald deutlich voranbringen, so dass sie ihrer Aufgabe als Vollversorger weiterhin gerecht werden können.“
  • Vorsitzender des Finanzausschusses
  • Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, Werftenpolitik
  • Finanzausschuss, Bildungsausschuss