Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
11. Februar 2021

Verantwortungsvoll und schrittweise öffnen

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute in einer Sondersitzung wieder über die Corona-Pandemie beraten. Diesmal standen auch Perspektiven zu Öffnungen nach den Bund-Länder-Beratungen im Fokus. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion: 
„Es ist Licht am Ende des Tunnels durch die Corona-Pandemie: Das bringen die zugelassenen Impfstoffe, der erkennbare Rückgang der Infektionszahlen, die rückläufige Dynamik bei der Belegung der Intensivbetten und bei den Todeszahlen. Darum haben wir heute im Landtag auch vorsichtig einzelne Schritte in Richtung einer Öffnung verabredet. Kitas und Schulen haben dabei für uns Priorität. Wir wollen, dass die Kinder wieder geregelt zurück in die Schulen und Kitas kommen. Auch die Frisöre bekommen die Möglichkeit unter strengen Hygieneauflagen wieder zu arbeiten. Das ist etwas, was sich viele Menschen in unserem Land sehnlichst wünschen. Auch das hat letztlich etwas mit Wohlbefinden zu tun.

Auf dieses Vorgehen haben wir uns heute verständigt – immer abhängig von der Inzidenz. Denn wir müssen vorsichtig vorgehen und können nur verantwortungsvoll Schritt für Schritt öffnen. Auch die heutige parlamentarische Beteiligung beweist jedoch, dass unsere Demokratie auch in Krisenzeiten funktioniert. Uns wird nichts von oben aufgedrückt, vielmehr sind die im Landtag vertretenen Fraktionen mit ihren Abgeordneten eng eingebunden in die Festlegung der Anti-Corona-Maßnahmen bei uns im Land. So sind wir bisher gut durch diese Krise gekommen. So werden wir weiter verfahren und auch, wenn es die Lage zulässt, zügig weitere Öffnungsschritte abstimmen. Das ist für uns verlässliche und verantwortungsvolle Politik, um den Menschen in Mecklenburg-Vorpommern die erforderliche Orientierung und Perspektive zu geben. Denn wir wollen, dass die Menschen die notwendigen Maßnahmen weiterhin mit tragen. Für diese Akzeptanz und Vertrauen untersetzen wir unseren Plan mit realistischen, erreichbaren Zahlen, anhand derer jeder selbst nachvollziehbar abschätzen kann, was ab welchem Wert wieder geöffnet werden kann. Wir als Parlament gegeben den Menschen die langfristige Perspektive. Denn die Zeit der Einschränkungen führt viele Menschen an den Rand der Erträglichkeit. Das kann ich verstehen.

Aber die Einschränkungen sind weiterhin notwendig, auch wenn wir in den allermeisten Landkreisen einen erfreulichen Rückgang der Infektionszahlen haben. Vor Ort wurde gezeigt, wie man mit einem energischen und schnellen Handeln die Infektionszahlen in den Griff bekommen konnte. Besonders hervorheben möchte ich den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Innerhalb von vier Wochen konnte der Inzidenzwert von 200 auf ein Viertel reduziert werden. Das zeigt, dass die Maßnahmen wirken, wenn sie vor Ort konsequent umgesetzt und kontrolliert werden.

Und dann gibt es auch noch immer Abgeordnete der AfD-Fraktion, die mit ihren Ausführungen Corona-Erkrankte und ihre Angehörigen wortwörtlich verhöhnen. Darum ist für meine Fraktion klar: Wer sich so menschenverachtend verhält, der kann und darf niemals Verantwortung für unser Land tragen. Der nimmt allerdings auch jetzt in der Krise seine Aufgabe und seine Verantwortung als gewählter Abgeordneter nicht wahr. Darum sind auch Vorwürfe geradezu hanebüchen, dass die Pandemie missbraucht werde, um die Demokratie zu schwächen.“

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