Am Sonntag ist der 1. Mai. Ein Tag der Solidarität und des Zusammenhalts für eine faire Arbeitswelt. „An diesem Tag gehen wir gemeinsam auf die Straße, demonstrieren für gute Arbeit, höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und eine solidarische Gesellschaft. In diesen Tagen besonders auch mit den Menschen in der Ukraine!“, sagt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern. 
„Gute Löhne und damit verbunden später anständige Renten bedeuten Respekt für alle Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Das zahlt sich auch für unsere Wirtschaft aus – durch gute und motivierte Fachkräfte mit eigener Kaufkraft. Darum stehen wir als SPD-Fraktion mit den Tarifpartnern konsequent für mehr Tarifbindung und gute Löhne in MV. Daran arbeiten wir weiter – unter anderem durch das Tariftreuegesetz mit dem festgelegt werden wird, dass nur Unternehmen öffentliche Aufträge bekommen können, die Tariflöhne beziehungsweise tarifgleiche Löhne bezahlen. Auch der geplante Tarifbonus bei Fördervorhaben des Landes dient der Stärkung von mehr Tariflöhnen.

Wenn es um die Grundlinie bei der Bezahlung – den Mindestlohn – geht, sind wir durch die erkämpfte Anhebung auf 12 Euro einen Schritt vorangekommen: Dieser wird ab 1. Oktober gelten. Dafür haben wir uns eingesetzt. Hiervon profitieren rund 200.000 Beschäftigte allein bei uns im Bundesland. Auch die Renten werden ab Sommer steigen: bei uns in MV um 6,12 Prozent. Das hilft gerade in Zeiten steigender Preise. Gute Löhne und somit mehr Rente sind das beste Mittel für ein gutes Leben in jedem Alter.

Generell zahlt sich Tarifbindung für alle aus. Viele Tarifabschlüsse sorgten in der Pandemie für eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Arbeit mit Tarifvertrag bedeutet bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Deshalb engagieren wir uns in MV gemeinsam mit den Gewerkschaften für mehr Tarifbindung und wollen, dass Tarifverträge leichter allgemein verbindlich werden können. Sie gelten dann für alle Arbeitgeber und Beschäftigten der betreffenden Branche.

In diesen Wochen, im Lichte des brutalen Angriffskriegs Putins auf die Ukraine, wird am 1. Mai aber vor allem der Wert der menschlichen Solidarität besonders deutlich. Wir verurteilen den Krieg auf das Schärfste, fordern ein sofortiges Ende des Blutvergießens und sind solidarisch mit den Opfern des Krieges. Für die humanitäre Hilfe für Geflüchtete und Integration sind im Landeshaushalt für 2022 und 2023 mehr als 300 Millionen Euro vorgesehen.

Ebenfalls sind die Folgen des russischen Einmarschs für jeden einzelnen Menschen spürbar, auch in Mecklenburg-Vorpommern. Bei den steigenden Energiekosten schaffen wir als MV-Koalition Entlastung. Dafür stellt das Land beispielsweise mehr als 200 Millionen Euro bereit, um zusammen mit dem Bund die Senkung der Kraftstoffsteuer und Zuschüsse für Familien und Beschäftigte zu finanzieren. Jetzt kommt es darauf an, dass wir uns unterhaken und gemeinsam vorangehen – für ein starkes und solidarisches Mecklenburg-Vorpommern.

Unverzichtbar sind dabei auch in Zukunft eine starke Wirtschaft mit sicheren, gut bezahlten Arbeitsplätzen und fairen Arbeitsbedingungen, sozialer Zusammenhalt sowie eine intakte Natur und Umwelt. So machen wir MV fit für eine gute Zukunft insbesondere für nachfolgende Generationen. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Aufbau von Wasserstofftechnologien kann für uns zu einem echten Jobmotor und unser Land so zum bundesweiten Vorreiter werden.“