Pressemitteilungen

Der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte hat sich verwundert und enttäuscht über die Aussagen des Koordinators der Bundesregierung für maritimen Schiffbau, Nobert Brackmann, gezeigt. Dieser hatte entgegen... weiterlesen

Sie verstoße gegen das Datenschutzrecht. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Ich begrüße es ausdrücklich, dass dieses Denunziationswerkzeug wieder offline geht. Das Petz-Portal der Rechtspopulisten... weiterlesen

Im Anschluss erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

 „Die Anhörung hat gezeigt, dass es noch weiterer Beratungen zu dem Gesetz bedarf. So ist für meine Fraktion unbedingt notwendig zu klären,... weiterlesen

Im Energieausschuss des Landtages haben die Koalitionsfraktionen hierzu einen Änderungsantrag eingebracht. Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

„Mit der geplanten Änderung schaffen wir... weiterlesen

„Ich wünsche Manuela Schwesig eine baldige und vollständige Genesung. Ich weiß, dass sie auf die Unterstützung ihrer Familie bauen kann, die ihr viel Kraft geben wird für die Zeit, die nun vor ihr liegt. Große Hochachtung habe ich für den... weiterlesen

 „Eine vernünftige Wohnungsbaupolitik muss aus unserer Sicht den Grundsatz verfolgen, auf dem Wohnungsmarkt langfristig ein ausreichend großes Angebot an guten und bezahlbaren Wohnungen vorzuhalten. Das kann aber nur funktionieren, wenn... weiterlesen

Dazu erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

 „Auch wenn es uns wie eine Szene aus einem sehr schlechten Film vorkommen mag: Zu wissen, dass für einen selber oder für... weiterlesen

Das hängt auch damit zusammen, dass nach der Wende das neue Bundesland Mecklenburg-Vorpommern im wirtschaftlichen Aufholprozess neben vielen Nachteilen und Problemen einen Vorteil aufweisen konnte: über Jahrzehnte gewachsene, belastbare... weiterlesen

Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

 „Das Land Mecklenburg-Vorpommern steht mit dem vorgelegten Entwurf vor einem Rekorddoppelhaushalt in der Geschichte unseres Landes. Erstmals... weiterlesen

Ein Kernpunkt ist die Abschaffung der Elternbeiträge für die Betreuungskosten in Krippe, Kita, Hort und Tagespflege. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Die Kostenfreiheit von Kita, von Krippe,... weiterlesen