Pressemitteilungen

 „Es ist falsch, den Kreißsaal in Crivitz schließen zu wollen, um damit möglicherweise die Kinder- und Jugendmedizin sowie die Geburtshilfe in Parchim zu sichern. Dieses Vorgehen lehnen wir ab.

Die Region braucht eine... weiterlesen

In der Debatte äußerte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jochen Schulte zum stagnierenden Ausbau der Windkraft in Deutschland:

 „Ich bin in Sorge, dass wichtige Teile dieser jungen Industrie vernichtet werden.... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Inzwischen hat sich bei vielen die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Privatisierung von Krankenhäusern ein Fehler war. Der Gewinnerzielung wurden die Interessen... weiterlesen

 „Das Bundesteilhabegesetz sieht viele Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen vor. Die Eingliederungshilfe wird zu einem modernen, personenzentrierten Teilhabesystem weiterentwickelt. Der oder die einzelne Hilfebedürftige steht... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Interessengeleitete US-Politiker versuchen den Eindruck zu erwecken, Deutschland müsse vor sich selbst geschützt werden, damit russischer Einfluss nicht zu große... weiterlesen

Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

 „2011 lagen die Bildungsausgaben in Mecklenburg-Vorpommern noch bei 750 Mio. Euro. Ab heute überschreiten sie die Marke von 1 Milliarde Euro... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Mit dem neuen Haushalt beschließen wir heute erstmals einen Haushalt, der ganz ohne Solidarpaktmittel auskommt, der trotzdem mit über Neun Milliarden Euro so... weiterlesen

 „Die Kommission hat heute einen Abschlussbericht beschlossen, der eine gute Grundlage für die weitere parlamentarische Arbeit ist. Nach intensiven Beratungen wurden viele Empfehlungen an den Gesetzgeber erarbeitet, die den geänderten... weiterlesen

 „Die Nachrichten, die mich zum angeblichen Verhandlungsergebnis zwischen dem Gesundheitsminister und dem Klinikbetreiber Asklepios bzw. Mediclin erreichen, sind erschreckend.

 Zielstellung war, die Kinderstation in... weiterlesen

 „Ich fordere den Koalitionspartner auf, endlich damit aufzuhören, mit dem Russlandtag die erfolgreichste wirtschaftspolitische Veranstaltungsreihe unseres Landes kleinreden zu wollen. Nur Zwerge müssen Angst haben, von dem Erfolg anderer... weiterlesen