Pressemitteilungen

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Die Argumente vieler Fachleute konnten in diese Novelle einfließen, weil wir uns Zeit für die Anhörungen genommen haben. Damit konnten einige... weiterlesen

Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

 „Mit dieser Änderung haben wir ein gutes und modernes Schulgesetz, mit dem wir uns den großen Herausforderungen im Bildungsbereich stellen können.... weiterlesen

Dieser wird morgen am Donnerstag beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

 „Unser Ziel ist ein flächendeckender Zugang zu einer guten medizinischen Versorgung. Das gilt... weiterlesen

 Nach langer schwerer Krankheit ist „Rudi“ in der vergangenen Nacht im Kreise seiner Lieben friedlich eingeschlafen. Wir drücken seiner Familie unsere herzlichste Anteilnahme aus und wünschen ihr viel Kraft für die bevorstehende Zeit. In den... weiterlesen

Hierbei standen in erster Linie das Umfeld und die rechtsextremen Unterstützerstrukturen im Fokus. Bereits Anfang der 1990er-Jahre gab es Treffen von Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe bspw. auf einem Campingplatz Krakow am See aber auch... weiterlesen

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

 „Bildung ist ein Kernthema sozialdemokratischer Politik. Belegt wird dies auch dadurch, dass die Bildung den größten Einzelposten im kommenden... weiterlesen

 „Wie zukünftig staatliche Gelder an die Wohlfahrtsverbände vergeben und verwendet werden, wird transparenter. Dafür hat heute der Sozialausschuss mit den Stimmen der SPD und CDU bei Gegenstimmen der AfD und Der Linken den Weg... weiterlesen

Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Wie wir aus den vorangegangenen Zeugenvernehmungen wissen, haben die AWO-Gliederungen ihre Geschäftsberichte von Wirtschaftsprüfungsunternehmen verfassen lassen.... weiterlesen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Aktivitäten des NSU in Mecklenburg-Vorpommern hat heute fünf weitere Zeugen vernommen. Die Zeugen, alles aktive und ehemalige Polizisten, eint ihre Tätigkeit im Rahmen der ersten Ermittlungen... weiterlesen

Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

 „Mit dem Beschluss des Finanzausschusses schaffen wir Rechtssicherheit für die aktiven Beamten und die Versorgungsempfänger. Die Bezüge steigen... weiterlesen