Pressemitteilungen

Dieser sieht knapp 3 Mio. Euro für mehr Qualität in den Kitas in diesem Jahr vor. Dazu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Nadine Julitz:

 „Knapp 3 Mio. Euro sollen zusätzlich in die Qualität der Kitas investiert... weiterlesen

Im Anschluss erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

 „Das Wohlfahrtsgesetz setzt die Finanzierung der Freien Wohlfahrtspflege auf eine solide Grundlage. Das ist ausdrücklich zu begrüßen. Bisher... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Es gibt ja bereits unrühmliche Vorbilder für dieses Lehrer-Petz-Portal, das nun auch bei uns im Land online gegangen ist. Der Internetpranger dient allein dazu,... weiterlesen

 „Die immer gleiche Litanei der Linken beweist, dass sie in der Diskussion nicht auf dem aktuellen Stand ist. Der nun im Landtag zu beratende Doppelhaushalt 2020/2021 und das neue Finanzausgleichsgesetz (FAG M-V 2020) sichern den Kommunen... weiterlesen

 „Die komplette Beitragsfreiheit in Krippe, Kita, Kindertagespflege und Hort ist die größte Familienentlastung in der Geschichte des Landes. Heute hat die dafür notwendige Gesetzesänderung mit Gegenstimmen der AfD und Linken planmäßig... weiterlesen

Die Geschäftsführerin des paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Kristina Hömke, erklärte, die Vorwürfe des Landesrechnungshofes, die er in seinem Prüfbericht von 2015 erhoben hatte, seien beim Verband auf großes Unverständnis gestoßen. Es habe stets... weiterlesen

Zum Tod des Gründungsmitglieds und Geschäftsführers der Krankenhausgesellschaft MV (KGMV), Wolfgang Gagzow, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

„Mit Wolfgang Gagzow verlieren Land und... weiterlesen

 „Wir benötigen beim sozialen Wohnen dringend eine radikale Kehrtwende. Deutschland ist in Europa Spitze beim Anteil der Menschen, die in Mietwohnungen wohnen. Im geförderten Wohnungsbau bewegen wir uns aber deutlich unter dem... weiterlesen

 „Der Entwurf des nächsten Doppelhaushaltes sieht für die Ertüchtigung und Instandsetzung von kommunalen Fernradwegen für die Jahre 2020 und 2021 insgesamt vier Millionen Euro vor. Mit diesem Geld werden wir modellhaft erste Abschnitte an... weiterlesen

Im Anschluss erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Tilo Gundlack:

 „Die Landesregierung hat uns für die Jahre 2020 und 2021 einen soliden Doppelhaushaltsplan vorgelegt, der die politischen Ziele der SPD-Landtagfraktion... weiterlesen