Pressemitteilungen

Zum heute im Landtag beratenen SPD-CDU-Antrag „Negative Auswirkungen auf das Fischverarbeitungswerk Sassnitz reduzieren“ erklärt der fischereipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Würdisch:

„Wegen des Brexits bestehen... weiterlesen

„Das Gesetz wurde im vergangenen November beschlossen. Damit wurde die Finanzierung der Freien Wohlfahrtspflege neu geregelt. Zudem wurden Berichtspflichten eingeführt, um mehr Transparenz zu schaffen. Auch wurde damit die Grundlage... weiterlesen

Zu Berichten, dass der Strategiefonds des Landes überwiegend kleinteilige Projekte beinhaltet, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

„Zwar überwiegen zahlenmäßig die Bürgerprojekte, aber die... weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Andreas Butzki erklärt zur heutigen zweiten Lesung zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes:

„Mit der Änderung des Lehrerbildungsgesetzes kommt endlich die Höhergruppierung... weiterlesen

Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Tilo Gundlack:

„Der Liegenschaftsanteil des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf der Insel Riems an den Bund ist eine richtige und sinnvolle Entscheidung. Auf der Insel Riems... weiterlesen

„Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie wichtig für unsere Gesellschaft unser Gesundheitssystem inklusive eines leistungsfähigen öffentlichen Gesundheitsdienstes ist. Gerade der Infektionsschutz ist eine extrem... weiterlesen

„Die feige Attacke auf Heinz Wittmer zeigt, dass die so genannten Corona-Spaziergänge mitnichten nur friedliebende Absichten haben. Heinz Wittmer wurde aus der Mitte der Versammlung heraus angegriffen und bedroht, weil er sich ein Bild... weiterlesen

Zum heutigen Gespräch mit Vertretern der DB AG im Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Die SPD-Fraktion begrüßt es grundsätzlich,... weiterlesen

Bundesinnenminister Seehofer hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt. Es ist deutlich geworden, dass gerade rechtsextrem und antisemitisch motivierte Straftaten stark angestiegen sind.

Dazu erklärt Julian Barlen,... weiterlesen

Zur soeben verkündeten Ablehnung des Eilantrags mehrerer Hoteliers in Mecklenburg-Vorpommern gegen die 60-Prozent-Belegungsgrenze für Hotels und Pensionen durch das Oberverwaltungsgericht Greifwald erklärt die tourismuspolitische Sprecherin... weiterlesen