Pressemitteilungen

Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Gerade in Mecklenburg-Vorpommern können Jugendliche vom Moped-Führerschein mit 15 profitieren. Daher ist es zu begrüßen, dass aus der Ausnahme... weiterlesen

Zum Ausstieg Bayerns und Baden-Württembergs bereits vor Zusammentreten des Gremiums erklärt der bildungspolitische Sprecher Andreas Butzki:

„Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist klar festgehalten, dass die Bildungschancen im... weiterlesen

Der Sozialausschuss hat heute mit den Stimmen der Regierungsfraktionen die Ausführungsgesetze zum Bundesteilhabegesetz abschließend beraten. Dazu erklärt die Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Menschen mit... weiterlesen

 „Das Agrarpaket der Bundesregierung hat massive Diskussionen ausgelöst. Es ist wichtig, dass wir zukünftig gemeinschaftlich mehr dafür tun, dass unsere Wirtschaft und unsere Lebensweise nachhaltiger werden. Die Landwirtschaft ist ein... weiterlesen

Die Liste ist Ausdruck für die Überparteilichkeit und damit Unabhängigkeit der Justiz des Landes, sind sich die Abgeordneten einig.

 Dem Vorschlag nach soll

die Vizepräsidentin des Oberlandesgerichtes Monika... weiterlesen

Im Anschluss erklärt die forst- und jagdpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

 „Das gemeinsame Papier zeigt, wie gut in Mecklenburg-Vorpommern die Verständigung zwischen den zahlreichen Interessenverbänden... weiterlesen

Hierzu präsentierten die Wissenschaftler der beiden Universitäten das gemeinsame Vorhaben eines CCC – Comprehensive Cancer Centers. Ein solches Zentrum bündelt die die vorhandenen Forschungs- und Versorgungsstrukturen, verbessert die Position... weiterlesen

Darüber hat auch bereits der Landtag debattiert. Um Druck aus dem überhitzten Markt zu nehmen, wollen die Koalitionsfraktionen zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen. Insgesamt sollen 2 Mio. Euro für studentisches Wohnen im Doppelhaushalt... weiterlesen

Im Anschluss erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

 „Den Organisationen wie der Wasserwacht des DRK und der DLRG in unserem Bundesland, die sich ehrenamtlich um die Vermittlung von... weiterlesen

Der Beschluss erfolgte einstimmig. Hier der Wortlaut der Erklärung:

 Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und der Landtage sowie der... weiterlesen