Pressemitteilungen

Die Landesregierung will den Erhalt und die Sanierung des kommunalen Fernradnetzes in den kommenden Jahren mit 4 Mio. Euro unterstützen. Dies sieht der Entwurf des Doppelhaushaltes vor. Hierzu erklärt Christian Brade, zuständiger Fachpolitiker... weiterlesen

Zur Meldung über Personalengpässe bei der Bahn in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Der Verkehr auf der Schiene wird in den nächsten Jahren weiter deutlich... weiterlesen

Zum Thema der Südanbindung der Insel Usedom per Bahn und die aktuellen Haushaltsberatungen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Die Südanbindung der Insel Usedom per Bahn wird von vielen... weiterlesen

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

 „Der Entwurf sieht 200 Mio. Euro zusätzliche Investitionen für die Bildung vor. Das begrüße ich ausdrücklich. Die neue Bildungsministerin hat zum... weiterlesen

Bei einem offiziellen Treffen mit Vertretern der Legislativversammlung des Leningrader Gebietes wurde über eine Kooperation des Parlamentes mit dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern diskutiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Das meldet die IG BAU. Demnach sei es erstmals seit 15 Jahren gelungen, für die Maler und Lackierer einen Lohntarifvertrag zu schließen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Ich... weiterlesen

„Statt des Beitritts zum HVV wäre auch ein so genannter Übergangstarif denkbar, also eine Kombination aus der Bahn-Monatskarte und einem Ticket für den Großbereich Hamburg. Ein solcher Übergangstarif, mit dem man nicht nur bis Hamburg sondern... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Die Polizei genießt einen hervorragenden Ruf und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Dies wird aber nur so bleiben, wenn Vorgänge wie beim SEK vollständig... weiterlesen

Neben einem Besuch bei den Kirov Werken stehen Gespräche über das deutsch-russische Verhältnis unter anderem mit Wissenschaftlern und Vertretern der Sozialdemokraten auf der Terminliste.

Wichtigstes Ziel der Delegation ist es, beim Besuch... weiterlesen

Im Anschluss an die Debatte erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Im Schuljahr 2016/17 haben 272 von 279 Grundschulen Schwimmunterricht erteilt. Das sind 97,5%. Die fehlenden 7 Schulen,... weiterlesen