Pressemitteilungen

Dazu erklärt der rechtsextremismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Julian Barlen:

„Die Aussage von Enrico Komning zeigt deutlich, was die wahren politischen Absichten von AfD sind. Während andere politische... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags berät am 28. Mai über die Zuführungen zum Strategiefonds aus dem Jahresüberschuss 2019. In der Junisitzung entscheidet dann der Landtag.

Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Anlässlich der Entscheidung des Bundeskabinetts, Werkverträge beim Schlachten und Verarbeiten von Fleisch zu verbieten, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

„Die Entscheidung des Bundes... weiterlesen

Zur Ankündigung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, in den kommenden vier Jahren jeweils 30 Millionen Euro für die Wettbewerber der Deutschen Bahn im Güterverkehr zur Verfügung zu stellen, erklärt der wirtschafts- und... weiterlesen

NDR1 Radio MV berichtet heute darüber, dass der Krankenhausbetreiber MediClin den durch MdL Julian Barlen im Rahmen der letzten Plenarsitzung geäußerten Verdacht der bewussten Täuschung des Betriebsrates in Crivitz zur Schließung des... weiterlesen

Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur hinsichtlich der Ostsee-Gaspipeline „Nordstream II“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jochen Schulte:

„Auch wenn die Gaspipeline ‚Nordstream II‘ ein geopolitischer... weiterlesen

Zum heute im Landtag M-V beratenen Antrag „Digitale Zukunft umweltbewusst gestalten -Informations-und Kommunikationstechnologien nachhaltig nutzen“ der Koalitionsfraktionen erklärt der Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

„Für uns ist klar: Wir bekennen uns zum Standort Crivitz, einschließlich der Strukturen für Geburtshilfe. Das hat der Landtag bereits im Dezember einmütig beschlossen. Das gilt! Der Landrat des Landkreises LUP arbeitet an einer solchen... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat den soeben vom Landtag gewählten und vereidigten Mitgliedern des Landesverfassungsgerichtes, allen voran deren Präsidentin Monika Köster-Flachsmeyer, seinen außerordentlichen... weiterlesen

Zum heute im Landtag verabschiedeten Antrag „Umsetzung einer standortübergreifenden Ingenieurausbildung in den Bereichen Bauen, Landschaft und Umwelt (BLU-Konzept)“ äußert sich der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer... weiterlesen