Pressemitteilungen

 „Die Kommission hat heute einen Abschlussbericht beschlossen, der eine gute Grundlage für die weitere parlamentarische Arbeit ist. Nach intensiven Beratungen wurden viele Empfehlungen an den Gesetzgeber erarbeitet, die den geänderten... weiterlesen

 „Die Nachrichten, die mich zum angeblichen Verhandlungsergebnis zwischen dem Gesundheitsminister und dem Klinikbetreiber Asklepios bzw. Mediclin erreichen, sind erschreckend.

 Zielstellung war, die Kinderstation in... weiterlesen

 „Ich fordere den Koalitionspartner auf, endlich damit aufzuhören, mit dem Russlandtag die erfolgreichste wirtschaftspolitische Veranstaltungsreihe unseres Landes kleinreden zu wollen. Nur Zwerge müssen Angst haben, von dem Erfolg anderer... weiterlesen

Im Anschluss erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

 „Das Landarztgesetz wird gegen den Ärztemangel gerade im ländlichen Raum helfen. Darin waren sich heute die Experten einig. Es ist... weiterlesen

 „Zunächst danke ich den beteiligten Jugendlichen, die in der Anhörungsreihe stellvertretend für alle jungen Menschen Mecklenburg-Vorpommerns konstruktiv mitgearbeitet haben. Es sind viele gute Ideen vorgeschlagen worden, die die... weiterlesen

Sie folgt auf den ehemaligen Landtagsabgeordneten Mathias Brodkorb, der sein Landtagsmandat für seine neue Aufgabe im Aufsichtsrat der Universitätskliniken niedergelegt hat.

 Dagmar Kaselitz: „Ich freue mich auf die Rückkehr an meine... weiterlesen

Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Gerade in Mecklenburg-Vorpommern können Jugendliche vom Moped-Führerschein mit 15 profitieren. Daher ist es zu begrüßen, dass aus der Ausnahme... weiterlesen

Zum Ausstieg Bayerns und Baden-Württembergs bereits vor Zusammentreten des Gremiums erklärt der bildungspolitische Sprecher Andreas Butzki:

„Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist klar festgehalten, dass die Bildungschancen im... weiterlesen

Der Sozialausschuss hat heute mit den Stimmen der Regierungsfraktionen die Ausführungsgesetze zum Bundesteilhabegesetz abschließend beraten. Dazu erklärt die Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Menschen mit... weiterlesen

 „Das Agrarpaket der Bundesregierung hat massive Diskussionen ausgelöst. Es ist wichtig, dass wir zukünftig gemeinschaftlich mehr dafür tun, dass unsere Wirtschaft und unsere Lebensweise nachhaltiger werden. Die Landwirtschaft ist ein... weiterlesen