Pressemitteilungen

Zum derzeit verbreiteten offenen Brief der Studierendenschaften in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

„Der Brief zeigt, dass die Auswirkungen der Corona-Krise auch... weiterlesen

Der kirchenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner hat den heutigen Vorstoß der AfD, die Kirchen an Ostern zu öffnen, zurückgewiesen: „Es gäbe eine Vielzahl von Ereignissen, bei denen sich emotionale, religiöse oder... weiterlesen

Nachdem der Landtag in der letzten Woche den MV-Schutzfonds in Höhe von 1,1 Mrd. Euro durch einen Nachtragshaushalt parlamentarisch legitimiert hat, hat die Landesregierung heute die Auszahlungsbedingungen für Künstlerinnen, Künstler,... weiterlesen

Damit stehen rund 1,1 Mrd. Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise zur Verfügung. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „ In den vergangenen Tagen sind mir wiederholt Menschen begegnet, die... weiterlesen

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

 "Ab dem Schuljahr 2020/21 soll nun nicht mehr gelten, dass für das Unterrichten kleinerer Kinder auch kleinere Gehälter gezahlt werden. Für die... weiterlesen

Im Namen der SPD-Landtagsfraktion drückt der Vorsitzende, Thomas Krüger, den Hinterbliebenen sein Beileid aus:

 „Wir trauern um Alfred Gomolka. Er hat sich mit seinem politischen Wirken um die Entwicklung unseres Landes verdient... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Das neue Corona-Virus stellt für unser Land eine bisher nicht gekannte Herausforderung dar. Politik und Zivilgesellschaft müssen nun beherzt aber besonnen... weiterlesen

 „Die Menschen erwarten zurecht eine flächendeckende medizinische, pflegerische und geburtshilfliche Versorgung. Der Staat muss sich um die wesentlichen Belange der Daseinsvorsorge kümmert und – wenn nötig – dem Markt die Stirn bietet.weiterlesen

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Im Bereich der Finanzen ist festzustellen, dass das den Hochschulen zur Verfügung stehende Gesamtbudget jährlich ansteigt. Erfreulich dürfte es... weiterlesen

 „Der Landtag hat heute ein klares Zeichen gegen Rassismus, Ausgrenzung, Hass und Hetze in unserem Land und auch im Landtag gesetzt. Die vergangenen Monate haben überdeutlich gezeigt, dass am rechten Rand der Gesellschaft eine reale... weiterlesen