Pressemitteilungen

   Er muss nun 390.000 Euro an zu viel gezahlten Gehältern zurückzahlen. Dazu erklärt der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion und Obmann im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Dirk Stamer:

„Ich bin froh, dass wir in diesem... weiterlesen

 „Gute Kindertagesförderung ist und bleibt ein zentraler Punkt unserer Politik. Auch im kommenden Doppelhaushalt wird das Land wieder mehr Geld für Kinder in die Hand nehmen. Während in diesem Jahr 217 Mio. Euro ausgegeben werden, stehen... weiterlesen

 „Von inhaltlich falschen Pressemitteilungen sollte die AfD-Restfraktion wohl besser Abstand nehmen. Die in der Landesbauordnung geregelten Abstandsflächen sind baurechtliche Abstandsflächen vergleichbar mit einer Überfahrtsgenehmigung... weiterlesen

 „Der Strategiefonds ermöglicht es den Abgeordneten, lokale Projekte zu identifizieren, die sonst kaum eine Chance auf Fördermittel erhalten hätten, weil sie unter dem Radar der Finanzplaner geblieben wären. Die geförderten Projekte sind... weiterlesen

"Es ist gut, dass die Fraktion nun nicht mehr führerlos ist. Dass die AfD aber ankündigt, ihren "liberal konservativen Oppositionskurs" fortsetzen zu wollen, kann nur als Witz verstanden werden. Der ehemalige parlamentarische Geschäftsführer... weiterlesen

Zur Entscheidung des Aufsichtsrates des Deutschen Milchkontors (DMK), den Camembert „Rügener Badejunge“ künftig nicht mehr auf der Insel Rügen zu produzieren, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern,... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur beitragsfreien Kindertagesbetreuung erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade:

„Gute Kindertagesbetreuung ist und bleibt ein zentrales... weiterlesen

Zur heutigen Debatte über den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE, „Kein Platz für menschenverachtende Hetze im Parlament“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:weiterlesen

 „Wir sprechen über einen Rekordhaushalt für unser Bundesland. Mit einem Volumen von 8,07 Mrd. Euro für 2018 und 8,12 Mrd. Euro in 2019 liegen wir erstmals über der 8 Mrd. Euro Marke bei den Einnahmen und Ausgaben im Landeshaushalt. Davon... weiterlesen

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Gerade für junge Menschen auf dem Land ist es wichtig, selbständig mobil zu sein. Daher hat sich meine Fraktion dafür stark gemacht, dass unser... weiterlesen