Pressemitteilungen

Anlässlich des morgigen Internationalen Frauentags erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:

„Wir stehen zur Gleichstellung von Frau und Mann. Gute Arbeit und faire Löhne,... weiterlesen

Im Anschluss an die Sitzung sieht die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann Handlungsbedarf:“ Die Diskussion in Brüssel ist noch nicht sehr konkret. Da kann noch viel passieren, bis hin zum völligen Umbruch der... weiterlesen

„Bei diesem Untersuchungsausschuss handelt es sich jedoch nicht um einen AWO-Untersuchungsausschuss. Auch wenn die AfD in ihrer Pressemitteilung versucht, ihn als solchen darzustellen. Damit unternimmt sie erneut den untauglichen Versuch einen... weiterlesen

Das ist das Ergebnis eines Expertengesprächs mit Kutterkapitänen und Vertretern des Tourismusverbandes an dem auch die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann und der fischereipolitische Sprecher der Fraktion... weiterlesen

Heute haben Vertreter der Volksinitiative gegen Kinder- und Jugendarmut ihre Ziele vorgestellt. Dazu erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade:

„Kinder- und Jugendarmut in... weiterlesen

Vor allem bei der Schülerbeförderung werde eine wichtige Gerechtigkeitslücke geschlossen.

„Mit der Änderung gilt für die Eltern und Kinder in Schwerin und Rostock, was für die Familien in den Landkreisen seit Jahren selbstverständlich... weiterlesen

Die Schließung der Farmen ist Teil eines früheren Vergleichs, den Züchter und Land bei Verhandlungen um bessere Haltungsbedingungen geschlossen haben.

Die agrar- und tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth... weiterlesen

Über den Gesetzentwurf hat der Bundestag heute beraten. „Ein gutes Gesetz, das Bundesjustizminister Heiko Maas auf den Weg gebracht hat“, findet Ralf Mucha. Er ist der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Feuerwehrpolitik, Brand- und... weiterlesen

So kommentiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger den heute vorgelegten Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofes.

Daraus geht hervor, dass sich die Haushaltslage der Kommunen 2015 im Durchschnitt gut entwickelt... weiterlesen

Grund für das Parteiausschlussverfahren ist unter anderem die Rede, die Höcke Mitte Januar vor Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation gehalten hatte. Darin hatte der das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet.
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