Pressemitteilungen

 „Die Forderung nach einer Streichung oder Reduktion der EEG-Umlage als Anreiz für Landstromnutzung greift zu kurz. Befreiungen verursachen eine entsprechende Mehrbelastung für alle anderen Stromkunden, was bereits aus... weiterlesen

Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „Wesentlich für den Erfolg der Windenergie ist die Akzeptanz in der Bevölkerung. Als störend empfunden wird vor allem das nächtliche Dauerblinken der... weiterlesen

Das hat der Agrarausschuss des Landtages in seiner aktuellen Sitzung beschlossen. Damit sei die erste große Hürde in den laufenden Verhandlungen des Landeshaushalts genommen, erklärt die Ausschussvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin der... weiterlesen

 „Es ist bedauerlich, dass die Linke während der Sitzung des Bildungsausschusses wesentliche Themen zu denen sie jetzt Pressemeldungen herausgibt nicht angesprochen hat. So wurde der Bereich Filmförderung gar nicht diskutiert. Andernfalls... weiterlesen

In der aktuellen Haushaltsdiskussion stellen die finanzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Egbert Liskow und Tilo Gundlack, dar, wie wichtig die Nachwuchsgewinnung für das Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern ist:

Dazu die... weiterlesen

Über die Festnahme hat Minister Caffier die Mitglieder des Innenausschusses nun informiert. Dazu erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

 "Leider haben wir jetzt den Beweis, dass der... weiterlesen

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Dass die AfD mit dem Begriff Innovation wenig anfangen kann, weil sie in erster Linie rückwärtsgewandt ist, daran haben wir uns ja schon fast... weiterlesen

Dazu erklärt der Netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp da Cunha:

 „Ziel ist es, Vereinen, Dorfzentren, aber auch Marktplätzen oder touristischen Orten, die privatwirtschaftlich nicht mit öffentlichem WLAN... weiterlesen

Das kündigt der SPD-Landtagsabgeordnete Patrick Dahlemann bei seinem Besuch in Ueckermünde an:

 „Ich freue mich sehr, dass wir im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Strategiefonds des Landes eine finanzielle Startförderung in Höhe... weiterlesen

Das erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann beim Besuch im Freilichtmuseum Klockenhagen. Die Einrichtung wird voraussichtlich als eine der ersten von der Förderung profitieren, so Susann Wippermann:weiterlesen