Pressemitteilungen

Zu den Festlegungen der künftigen Regierungsfraktionen in Schleswig-Holstein bezüglich der Mindestabstände von Windkraftanlagen zu Wohnbebauung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Die... weiterlesen

Zu einem Arbeitstreffen haben sich heute die Mitglieder des Arbeitskreises Finanzen der SPD-Landtagsfraktion und Vertreter des Landessportbundes M-V getroffen. Schwerpunkte des Treffens waren die Themen Rücklagenbildung, Bautätigkeit,... weiterlesen

Zur Forderung der LINKEN in M-V nach einheitlichen Strompreisen landesweit erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp daCunha:

„Die Linke in M-V trägt beim Thema Energiewende leider nicht zu einer... weiterlesen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass die von 2011 bis 2016 erhobene Brennelementesteuer verfassungswidrig sei, kommentiert der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha wie folgt:

„Die... weiterlesen

Zum heute verkündeten historischen Tiefststand der Arbeitslosenzahlen in MV erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte:

„Das erstmalige Unterschreiten der... weiterlesen

Thomas Krüger: „Die Nachricht hat uns alle wie ein Blitz getroffen. Ich wünsche Erwin Sellering und seiner Familie jetzt viel Kraft, um die heimtückische Erkrankung zu bekämpfen und hoffe auf seine baldige Genesung. Erwin Sellering hat... weiterlesen

Im Anschluss an die öffentliche Anhörung im Finanzausschuss zum Kommunalprüfungsgesetz zeigt sich der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack mit dem Verlauf zufrieden:

„Der Gesetzentwurf, der auf... weiterlesen

„Die Ehe für alle ist längst überfällig. Kein Mensch darf aufgrund seiner sexuellen Orientierung benachteiligt werden. Wenn zwei liebende Menschen füreinander Verantwortung übernehmen wollen, dann darf Ihnen die Ehe mit allen Rechten und... weiterlesen

Laut Stamer sei dies auch wichtig, um die Attraktivität des Lehrerberufs zu erhöhen:

„Es gibt Studierende, für die der ländliche Raum nicht attraktiv genug ist. Hier ist es notwendig die ländlichen Räume insgesamt zu stärken, sodass von... weiterlesen

„Wer - wie die Linke - die Einigung zum kommunalen Finanzausgleich als „faulen Kompromiss“ bezeichnet, versucht die Landesregierung und kommunale Ebene zu diskreditieren. Das ist nicht hinnehmbar. Das Land und die kommunalen... weiterlesen