Pressemitteilungen

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht, hat sich heute im Landtag zum Antrag „Wohnen muss bezahlbar bleiben - Mietpreisbremse in Mecklenburg-Vorpommern einführen“ geäußert:

„Für die SPD geht... weiterlesen

In seiner heutigen Landtagsrede zu den Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbotsantrag stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Thomas Krüger, fest:

„Das Bundesverfassungsgericht hat den... weiterlesen

Der jagdpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nils Saemann, erklärt zur Forderung der AfD, Wölfe, Biber, Kormorane und Nandus ins Landesjagdrecht aufzunehmen:

„Konflikte kann man nicht mit Waffengewalt lösen, das... weiterlesen

Zum heute von der LINKEN geforderten Nachtragshaushalt mit einem Umfang von ca. 135 Mio. € erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Tilo Gundlack:

„Die Aussage der Linken, dass die Aufgabenerfüllung... weiterlesen

Zum Dringlichkeitsantrag der AfD bezüglich der Namensänderung der Universität Greifswald erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

„Die Universität Greifswald hat noch nicht einmal den... weiterlesen

Zum Koalitionsantrag "Erhalt des Gemeinnützigkeitsstatus von Vereinen unterstützen" erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

"Die geltenden Rechtsvorschriften zum Gemeinnützigkeitsstatus... weiterlesen

Zur heutigen Diskussion im Landtag zu den Themen Risiken der Windkraft sowie der Energiewende erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp daCunha:

„Das Festhalten an Kohle, Öl und Gas würde für die... weiterlesen

Zum heute beratenen Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes über die Psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (Prozessbegleitungsausführungsgesetz – AGPsychPbG M-V) erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende der... weiterlesen

Zur heutigen Beratung eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Mit dem Gesetzentwurf planen wir... weiterlesen

Überrascht hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagfraktion, Jochen Schulte, auf Vorwürfe der LINKEN im Landtag reagiert, die Koalition unternehme nichts bezüglich der im Koalitions-Vertrag festgeschriebenen Aufklärung... weiterlesen