Pressemitteilungen

„Ich bin erfreut, dass Wirtschafts- und Gesundheitsminister Glawe unsere Einstellung teilt und den Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer über die Interessen der Wirtschaft stellt. Bedauerlich ist jedoch, dass Teile seiner Fraktion ihm... weiterlesen

Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Philipp da Cunha:

„Die Raumentwicklungspläne sind ein wichtiges Instrument der Raumordnung. Die bisherigen juristischen Probleme im Land waren meist dergestalt, dass gerichtlich... weiterlesen

Der haushaltspolitische Sprecher der Faktion Tilo Gundlack erklärt dazu:

„Das Ziel einer anonymisierten Bewerbung ist die Chancengleichheit... weiterlesen

„Persönlich würde ich mir wünschen, dass nicht nur das historische Ereignis im Mittelpunkt steht. Die Fakten sind gut dokumentiert und allseits bekannt. Vielmehr stelle ich mir ein lebendiges Denkmal vor. Eines, an dem die Menschen aktiv... weiterlesen

„Integration ist das A und O für ein gutes Miteinander und um geflüchteten Menschen Perspektiven in unserem Land zu ermöglichen. Dazu gehören das Erlernen der Sprache, die Identifikation mit unserer offenen und freien Gesellschaft und... weiterlesen

„Die Forderung nach einer inhalts- und zeitgleichen Anpassung verkennt, dass das System der Besoldung und Versorgung nach dem Beamtenrecht maßgeblich von dem der Arbeitnehmer unterscheidet. 75 Euro Plus für den Beamten sind eben nicht... weiterlesen

„Es geht nicht um die Schaffung neuer Straftatbestände und schon gar nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern um die Durchsetzung geltenden Rechts in den sozialen Medien. Die Regelungen beziehen sich auf Inhalte, die den... weiterlesen

„Es muss allen klar sein: Nur mit den erneuerbaren Energien wird es auf Dauer konstante und verlässliche Strompreise geben. Für eine kurzfristige Senkung der Stromkosten wird derzeit unter anderem auch über das Thema Stromsteuer... weiterlesen

Dazu erklärt der petitionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

„Man kann aus der absoluten Anzahl der eingereichten Petitionen aber nicht ablesen, dass sich die Probleme im Land vervielfältigt hätten. So wurden einige... weiterlesen

„ Der Antrag ist Ausdruck einer tief verwurzelten Fremdenfeindlichkeit, die mit dem Schutz der Tiere bemäntelt werden soll. Der AfD geht es nicht um die Tiere, sondern darum, zwei Religionen und damit auch die Menschen, Juden und Muslime,... weiterlesen