Pressemitteilungen

Zur Forderung der Greifswalder CDU-Stadtfraktion, auf einer Sondersitzung über die Entscheidung des Senats der Universität Greifswald zur Änderung des Namens zu diskutieren, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der Finanzausschuss hat sich heute mit dem Vergleich der prozentualen Steuerkraft der Kommunen in M-V im Verhältnis zu ihren Einwohnern befasst. Das überraschende Ergebnis: Die Spanne reicht von 7 Prozent bis 2.182 Prozent. Die gewogenen... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Krüger, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Senats der Universität Greifswald, künftig auf den Namenszusatz „Ernst-Moritz-Arndt“ zu verzichten, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

„Es ist eine... weiterlesen

Zu einem Arbeits- und Informationstreffen haben sich heute die Finanzpolitiker der SPD mit der Landesvorsitzenden des Bundes der Steuerzahler Mecklenburg-Vorpommern, Sophie Mennane-Schulze, getroffen. Unter den Teilnehmern waren auch der... weiterlesen

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen ein Verbot der NPD erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Das Gericht hat uns in unserer Auffassung bestätigt: Die NPD will die freiheitlich... weiterlesen

Laut Geschäftsordnung des Landtages steht der Vorsitz des ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der stärksten Fraktion zu. An dieser Regelung wird die SPD-Landtagsfraktion selbstverständlich festhalten. Ob die Fraktion der... weiterlesen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack hat im Anschluss an die heutige Finanzausschusssitzung erklärt, dass die SPD-Fraktion einen Antrag zum Expertengespräch mit der Präsidentin des Landesrechnungshofes,... weiterlesen

Zur heutigen Forderung der Linken nach zusätzlichen Klassenfahrten erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

"Das SPD-geführte Bildungsministerium ist längst dabei, die... weiterlesen

Zum Entwurf eines Lohngleichheitsgesetzes, das vom Bundeskabinett jetzt auf den Weg gebracht wurde, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:

„Das Lohngleichheitsgesetz ist ein... weiterlesen