Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion wird mit einer Klausurtagung politisch in das Jahr 2017 starten. Dabei werden sich die Abgeordneten am 5. und 6. Januar in Stavenhagen mit einer Vielzahl wichtiger landespolitischer Themen beschäftigen. Auch... weiterlesen

Zur Forderung der Linksfraktion, eine erneute BUGA in Schwerin mit erheblichen Landesmitteln zu unterstützen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Vorgestern ein Vorpommernfonds für 50 Millionen Euro,... weiterlesen

Auf Antrag der Linksfraktion debattierte der Landtag heute über Möglichkeiten einer Ausweitung von Prüfungskompetenzen des Landesrechnungshofs bei Vereinen und Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege. Hierzu erklärte für die... weiterlesen

Das Bundesverkehrsministerium plant, ab 2017 eine verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe einzuführen. Dabei geht es um Neuregelungen bei der baulichen Beschaffenheit, dem Brandschutz, der Ausrüstung sowie der Qualifikation der... weiterlesen

Zur Landtagsdebatte über eine „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die derzeitigen Überlegungen des Bundes gehen aus Sicht meiner Fraktion in... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute über das Thema Schulsozialarbeit. Mit einem mehrheitlich beschlossenen Antrag haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU ihren Willen deutlich gemacht, die Schulsozialarbeit weitzuführen, auch wenn sie nicht... weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung Heinz Müller zum Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Im Namen der gesamten... weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte zum Kreiskrankenhaus Wolgast erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Bei der Entwicklung des Kreiskrankenhaus Wolgast muss die regionale Versorgung und die... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger hat im Rahmen der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Sellering betont, dass die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bei allen Problemen und persönlichen Widrigkeiten stolz... weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den klagenden Energiekonzernen wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima eine Entschädigung zugesprochen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der... weiterlesen