Pressemitteilungen

Zur in der kommenden Landtagssitzung anstehenden Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, heute in Schwerin:

„Meine Fraktion schlägt Heinz Müller vor, da er sehr... weiterlesen

Zur Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium auf die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Es ist alles so... weiterlesen

Die AfD beantragt im Landtag die Aufkündigung der NDR-Rundfunkstaatsverträge. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und medienpolitische Sprecher, Thomas Krüger:

„Mit dem Antrag legt die AfD die Axt an die... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Krüger, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag Auskunft... weiterlesen

Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete, Nadine Julitz:

„HIV und AIDS müssen nach wie vor ernst genommen werden. Auch wenn sich die Behandlungsmöglichkeiten in den vergangenen Jahren und damit die... weiterlesen

Der Entwurf einer Sicherheitsrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums beunruhigt die Betreiber von Traditionsschiffen. Danach soll ab 2017 die bauliche Beschaffenheit, der Brandschutz, die Ausrüstung sowie die Qualifikation der Crew neu... weiterlesen

Zur geplanten Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, die die Linksfraktion im Rahmen ihrer Fraktionssitzung als Presseveranstaltung inszenieren will, erklärt der Vorsitzende der... weiterlesen

Zu den Ergebnissen des Rentengipfels am gestrigen späten Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Ich bin unzufrieden über die zeitliche Streckung der Rentenanpassung. 26 Jahre nach der Wende ist es uns... weiterlesen

Zum morgigen „Tag gegen Gewalt an Frauen“ erklärt die gleichstellungspolitsche Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Nadine Julitz:

„Gewalt gehört heute leider immer noch zum Alltag vieler Frauen. Deshalb darf... weiterlesen

• Anhang: AntragZ-ZSchulsozialarbeit.pdf

Auf Initiative der SPD-Fraktion beantragt die Koalition für die nächste Landtagssitzung am 7. Dezember, die Schulsozialarbeit in gemeinsamer Verantwortung von Land und Kommunen fortzuführen.

„Die mit Hilfe des Europäischen... weiterlesen