Pressemitteilungen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung Heinz Müller zum Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Im Namen der gesamten... weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte zum Kreiskrankenhaus Wolgast erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Bei der Entwicklung des Kreiskrankenhaus Wolgast muss die regionale Versorgung und die... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger hat im Rahmen der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Sellering betont, dass die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bei allen Problemen und persönlichen Widrigkeiten stolz... weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den klagenden Energiekonzernen wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima eine Entschädigung zugesprochen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der... weiterlesen

Zur in der kommenden Landtagssitzung anstehenden Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, heute in Schwerin:

„Meine Fraktion schlägt Heinz Müller vor, da er sehr... weiterlesen

Zur Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium auf die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Es ist alles so... weiterlesen

Die AfD beantragt im Landtag die Aufkündigung der NDR-Rundfunkstaatsverträge. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und medienpolitische Sprecher, Thomas Krüger:

„Mit dem Antrag legt die AfD die Axt an die... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Krüger, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag Auskunft... weiterlesen

Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete, Nadine Julitz:

„HIV und AIDS müssen nach wie vor ernst genommen werden. Auch wenn sich die Behandlungsmöglichkeiten in den vergangenen Jahren und damit die... weiterlesen

Der Entwurf einer Sicherheitsrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums beunruhigt die Betreiber von Traditionsschiffen. Danach soll ab 2017 die bauliche Beschaffenheit, der Brandschutz, die Ausrüstung sowie die Qualifikation der Crew neu... weiterlesen