Pressemitteilungen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag... weiterlesen

Zum 1. Geburtstag der von Ministerpräsident Erwin Sellering ins Leben gerufenen Ehrenamtsstiftung erklärt der Landtagsabgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Die Ehrenamtsstiftung ist ein großer Gewinn für... weiterlesen

Die Arbeitskreise Wirtschaft und Tourismus der SPD-Landtagsfraktionen aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern treffen sich am kommenden Freitag, den 03. Juni zu einer gemeinsamen, öffentlichen Sitzung auf dem Wasser über die... weiterlesen

Zur Verständigung der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder auf Eckpunkte bei der Reform der Ökostrom-Förderung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Ergebnisse sind schlechter als... weiterlesen

Der Sozialausschuss hat in seiner heutigen Sitzung das Landesausführungsgesetz zur Schwangerschaftskonfliktberatung abschließend beraten. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der... weiterlesen

Mit einer Erwerbslosenquote von 9,5 Prozent weist der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern den niedrigsten Wert in einem Mai seit der Wende auf. Insgesamt waren im Nordosten nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 78.700 Menschen arbeitslos... weiterlesen

Eine der größten justizpolitischen Herausforderungen für die nächste Legislaturperiode ist der hohe Altersdurchschnitt im Bereich der Richter und Staatsanwälte. So wird dieser im Jahr 2020 in den neuen Bundesländern bei ca. 59 Jahren liegen. Um... weiterlesen

Der Innenausschuss des Landtags führte heute eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) durch. Im Anschluss erklärte hierzu der kommunalpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der Agrarausschuss des Landtags beschäftigte sich heute mit der Krise in der Landwirtschaft. Dazu berieten die Abgeordneten mit dem Bauernverband M-V, dem Bund deutscher Milchviehhalter und der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft. Im... weiterlesen

Am 22. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum elften Mal den Johannes-Stelling-Preis für Zivilcourage, ehrenamtliches Engagement und engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine fachkundige Jury,... weiterlesen