Pressemitteilungen

Zur Ankündigung der Koalition in Berlin, geschlossen eine Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten zu unterstützen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:
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• Anhang: Fachsprecher2016-2021.pdf

Heute und morgen konstituieren sich die neun Landtagsausschüsse. Die SPD stellt vier Ausschussvorsitzende und vier stellvertretende Ausschussvorsitzende.

Im Einzelnen sind das:

• Rainer Albrecht (Vorsitzender des... weiterlesen

Zum Ausgang der Präsidentenwahl in den USA erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Demokratische Entscheidungen sind zu akzeptieren - gut finden muss man sie nicht. Es ist erschreckend, dass ein Mann die... weiterlesen

Durch die Ernennung von Stefanie Drese zur Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung sowie die Wahl von Jochen Schulte zum Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) fanden heute Nachwahlen für zwei Stellvertreter des... weiterlesen

Nach Medienberichten steht eine Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium zur PKW-Maut in Aussicht. Danach soll die PKW-Maut europarechtskonform ausgestaltet und eine EU-Ausländer-Diskriminierung dadurch... weiterlesen

Nach übereinstimmenden Medienberichten hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) aktuell einen Gesetzentwurf zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur vorgelegt. Dieser Gesetzentwurf liegt den Ministerien der Bundesregierung nun zur... weiterlesen

Mit der heutigen Vorstellung der „MV WERFTEN Fertigmodule GmbH“ in Wismar wird nach Ansicht des werftenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack, der Schiffsbaustandort Mecklenburg-Vorpommern weiter gestärkt:
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Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ihre Fraktionsspitze neu bestimmt. Die Wahl war durch den Wechsel des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Mathias Brodkorb ins Finanzministerium notwendig geworden.

Neuer Vorsitzender der... weiterlesen

Zur heutigen Wahl von Erwin Sellering zum Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern erklärt der designierte SPD-Fraktionsvorsitzende, Thomas Krüger:

„Im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion gratuliere ich ganz herzlich... weiterlesen

Am heutigen Vormittag haben die Partei- und Fraktionsspitzen von SPD und CDU die Koalitionsvereinbarung für die 7. Wahlperiode des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern unterzeichnet.

SPD und CDU wollen sich in den nächsten fünf Jahren... weiterlesen