Pressemitteilungen

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt aufgefordert, endlich einen Vorschlag für ein fest installiertes und schnell reaktionsfähiges landwirtschaftliches... weiterlesen

Der Haushaltsexperte der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack hat angesichts der heute stattfindenden Kiellegung der „Crystal Bach“ und der „Crystal Mahler“ für das Unternehmen Crystal River Cruises von einem bedeutenden Ereignis für den... weiterlesen

Zum heutigen OZ-Bericht über widersprüchliche Aussagen bezüglich der Sicherheitsprüfungen von Mitarbeitern des LKA M-V erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:
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Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2015 für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

„Mit Sorge betrachte ich, dass offensichtlich... weiterlesen

Seit Jahresbeginn sind nach Medienberichten im Nordposten Polens bereits sechs Fälle der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nachgewiesen worden. Die 2007 in Russland ausgebrochene Seuche steht nach Ansicht des agrarpolitischen Sprechers... weiterlesen

Zum 55. Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961 hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, gegen das Vergessen argumentiert und zugleich neue Mauern und Zäune verurteilt:

„Angesichts der aktuellen... weiterlesen

Zu den heute im Nordkurier zitierten Behauptungen von Innenminister und CDU-Spitzenkandidat Lorenz Caffier erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Bundeswirtschaftsminister und SPD-Parteichef... weiterlesen

Mit einem Informationsbesuch hat sich der Wirtschaftsausschuss des Landtages heute einen Überblick über die Situation und die Pläne der Genting-Gruppe für die MV Werften Wismar GmbH verschafft. Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer... weiterlesen

Zu den aktuellen sicherheitspolitischen Vorschlägen der CDU/CSU-Innenminister und des Bundesinnenministers stellt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, fest:

„Niemand bezweifelt, dass sich durch die... weiterlesen

Zum derzeit diskutierten Thema „Fahrverbot als mögliche Strafe neben Geldstrafen und Freiheitsstrafen“ äußert sich die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Für bestimmte Täter-Gruppen stellt... weiterlesen