Pressemitteilungen

Zur Forderung der Linksfraktion, dass das Land zukünftig jedem Kind monatlich 50 Euro zahlen soll, erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade:

„Die Linksfraktion wirft mal... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion ist mit einer Klausurtagung politisch in das Jahr 2017 gestartet. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte die stellv. Bürgermeisterin der Reuterstadt Stavenhagen, Frau Buchmann, die Landespolitiker. Die politische... weiterlesen

Im Rahmen der Fraktionsklausur beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion heute mit dem Thema „Integration von Flüchtlingen“. Dazu erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:
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In der Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion vollzieht sich ein personeller Wechsel. Zum Jahresende scheidet der bisherige Pressesprecher Alexander Kujat aus. Die Nachfolge ist noch offen. Zurzeit wird die Stelle öffentlich ausgeschrieben... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion wird mit einer Klausurtagung politisch in das Jahr 2017 starten. Dabei werden sich die Abgeordneten am 5. und 6. Januar in Stavenhagen mit einer Vielzahl wichtiger landespolitischer Themen beschäftigen. Auch... weiterlesen

Zur Forderung der Linksfraktion, eine erneute BUGA in Schwerin mit erheblichen Landesmitteln zu unterstützen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Vorgestern ein Vorpommernfonds für 50 Millionen Euro,... weiterlesen

Auf Antrag der Linksfraktion debattierte der Landtag heute über Möglichkeiten einer Ausweitung von Prüfungskompetenzen des Landesrechnungshofs bei Vereinen und Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege. Hierzu erklärte für die... weiterlesen

Das Bundesverkehrsministerium plant, ab 2017 eine verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe einzuführen. Dabei geht es um Neuregelungen bei der baulichen Beschaffenheit, dem Brandschutz, der Ausrüstung sowie der Qualifikation der... weiterlesen

Zur Landtagsdebatte über eine „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die derzeitigen Überlegungen des Bundes gehen aus Sicht meiner Fraktion in... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute über das Thema Schulsozialarbeit. Mit einem mehrheitlich beschlossenen Antrag haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU ihren Willen deutlich gemacht, die Schulsozialarbeit weitzuführen, auch wenn sie nicht... weiterlesen