Pressemitteilungen

Zur heutigen durch die Linksfraktion beantragten Aussprache im Landtag zum Zukunftsvertrag und zur Ausgestaltung der Beziehungen zwischen Land und kommunaler Ebene erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz... weiterlesen

Zum bundesweiten „Tag des offenen Hofes“ am kommenden Sonntag (12. Juni) erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Die Veredlungswirtschaft in der Landwirtschaft befindet sich derzeit in der... weiterlesen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) hat in seiner Sitzung am gestrigen Abend den Sachstandsbericht zu seiner Arbeit beschlossen. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA, Stefanie... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion dafür ausgesprochen, den Ausbau von Paludikulturen weiter zu fördern und stärker wissenschaftlich zu begleiten. Hierzu erklärt der agrarpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der Landtag hat heute abschließend mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen Änderungen an der Landesverfassung beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin,... weiterlesen

Der Landtag hat heute das Gesetz zur Einführung eines Leitbildes „Gemeinde der Zukunft“ und zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes beschlossen. Hierzu erklärte für die SPD-Landtagsfraktion der kommunalpolitische Sprecher, Heinz... weiterlesen

Nach Auswertung der Anhörung zum Kommunalabgabengesetz (KAG) haben sich die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU darauf verständigt, auf die im Gesetz vorgesehene Möglichkeit zur Erhebung von Erneuerungsbeiträgen zur Finanzierung von... weiterlesen

Nach knapp fünfjähriger Arbeit verabschiedete die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ heute ihren Abschlussbericht, der die Themenfelder „Bildung und Arbeit im Alter“, „Bürgerschaftliches Engagement und Gesellschaftliche... weiterlesen

Zum heute bekannt gewordenen Vorschlag des Landrats des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, Heiko Kärger sowie der (Ober-)Bürgermeister von Neubrandenburg und Neustrelitz, Silvio Witt und Andreas Grund, die Deutsche Tanzkompanie... weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung der Regierungsbilanz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mecklenburg-Vorpommern steht so gut da, wie noch nie. Mit klarer sozialdemokratischer Handschrift... weiterlesen