Pressemitteilungen

Seit Jahresbeginn sind nach Medienberichten im Nordposten Polens bereits sechs Fälle der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nachgewiesen worden. Die 2007 in Russland ausgebrochene Seuche steht nach Ansicht des agrarpolitischen Sprechers... weiterlesen

Zum 55. Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961 hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, gegen das Vergessen argumentiert und zugleich neue Mauern und Zäune verurteilt:

„Angesichts der aktuellen... weiterlesen

Zu den heute im Nordkurier zitierten Behauptungen von Innenminister und CDU-Spitzenkandidat Lorenz Caffier erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Bundeswirtschaftsminister und SPD-Parteichef... weiterlesen

Mit einem Informationsbesuch hat sich der Wirtschaftsausschuss des Landtages heute einen Überblick über die Situation und die Pläne der Genting-Gruppe für die MV Werften Wismar GmbH verschafft. Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer... weiterlesen

Zu den aktuellen sicherheitspolitischen Vorschlägen der CDU/CSU-Innenminister und des Bundesinnenministers stellt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, fest:

„Niemand bezweifelt, dass sich durch die... weiterlesen

Zum derzeit diskutierten Thema „Fahrverbot als mögliche Strafe neben Geldstrafen und Freiheitsstrafen“ äußert sich die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Für bestimmte Täter-Gruppen stellt... weiterlesen

Mit Bestürzung hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery heute auf den Tod von Verfassungsrichter Prof. Wolfgang Joecks reagiert.

„Wolfgang Joecks war ein überzeugter und überzeugender Demokrat, ob als Richter, als... weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern war im Jahr 2014 das Bundesland mit dem höchsten Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Wir segeln vor dem Wind. Weit... weiterlesen

Zur Aussage von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) „Die Pkw-Maut wird kommen“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die Aussage Dobrindts, dass die Maut kommen wird, ist entweder... weiterlesen

Zum Start der ersten 24-Stunden-Kita in Rostock erklärt der Rostocker Abgeordnete und kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Der Bedarf ist in Rostock vorhanden, da viele Eltern Schichtdienst z.B.... weiterlesen