Pressemitteilungen

Die niedrigste Arbeitslosenquote in Mecklenburg-Vorpommern seit der Wende kommentiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Nach vielen Jahren, in denen Mecklenburg-Vorpommern bundesweit... weiterlesen

Zum heutigen Besuch des malaysischen Premierministers in Mecklenburg-Vorpommern und zur Ankündigung des Genting-Konzerns erhebliche Investitionen u.a. für den Bau neuer, großer Schiffshallen in Rostock und Wismar vorzunehmen, erklärt der... weiterlesen

Der Bundesrat hat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Freitag das sechste Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze beschlossen. Zukünftig besteht damit die Möglichkeit, alternativ zur polizeilichen Begleitung... weiterlesen

Die neu gewählte SPD-Landtagsfraktion hat heute erste personelle Entscheidungen getroffen. Zu ihrem Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten mit großer Mehrheit Mathias Brodkorb (24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme). Neuer Parlamentarischer... weiterlesen

Zu den Forderungen des Erwerbslosenbeirates Mecklenburg-Vorpommern erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„An unserem Ziel, für gute Arbeit im Land zu sorgen, werden wir auch in der... weiterlesen

Infrastrukturminister Christian Pegel informierte heute über den aktuellen Stand des Breitbandnetz-Ausbaus in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt die netzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:
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Zum Tod der ehemaligen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts und Sozialdemokratin, Prof. Dr. Jutta Limbach erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Das ist eine traurige Nachricht. Jutta... weiterlesen

Nach 14 Jahren als Abgeordneter und acht Jahren als Fraktionsvorsitzender hat Dr. Norbert Nieszery nicht wieder für den Landtag kandidiert. Zum Abschluss seiner Amtszeit erklärt Norbert Nieszery in einem Offenen Brief:

„Liebe... weiterlesen

Die alte sowie die neu gewählte SPD-Landtagsfraktion kamen heute zu einer ersten gemeinsamen Sitzung nach der Landtagswahl zusammen. Dabei wurden neben der organisatorischen Vorbereitung auf die neue Wahlperiode erste personelle Weichen... weiterlesen

Zum Brandanschlag auf das Haus von Justizministerin Uta-Maria Kuder in Diedrichshagen und weiteren Gewalttaten in den letzten Wochen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Es ist wohl nur der... weiterlesen