Pressemitteilungen

Nach Abschluss der Klausurtagung in Stavenhagen hat SPD-Fraktionschef Thomas Krüger ein positives Fazit gezogen: „Die Themen und Diskussionen konnten wichtige Impulse für die neue Legislaturperiode setzen. Die Fraktion wenige Monate nach... weiterlesen

Nur einen Tag nach der Flut haben sich die Fraktionen von SPD und CDU auf die Bereitstellung eines Hilfsfonds zur Beseitigung der Flutschäden bei der öffentlichen Infrastruktur verständigt. Sie werden hierzu einen Dringlichkeitsantrag... weiterlesen

Zur Forderung der Linksfraktion, dass das Land zukünftig jedem Kind monatlich 50 Euro zahlen soll, erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade:

„Die Linksfraktion wirft mal... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion ist mit einer Klausurtagung politisch in das Jahr 2017 gestartet. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte die stellv. Bürgermeisterin der Reuterstadt Stavenhagen, Frau Buchmann, die Landespolitiker. Die politische... weiterlesen

Im Rahmen der Fraktionsklausur beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion heute mit dem Thema „Integration von Flüchtlingen“. Dazu erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:
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In der Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion vollzieht sich ein personeller Wechsel. Zum Jahresende scheidet der bisherige Pressesprecher Alexander Kujat aus. Die Nachfolge ist noch offen. Zurzeit wird die Stelle öffentlich ausgeschrieben... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion wird mit einer Klausurtagung politisch in das Jahr 2017 starten. Dabei werden sich die Abgeordneten am 5. und 6. Januar in Stavenhagen mit einer Vielzahl wichtiger landespolitischer Themen beschäftigen. Auch... weiterlesen

Zur Forderung der Linksfraktion, eine erneute BUGA in Schwerin mit erheblichen Landesmitteln zu unterstützen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Vorgestern ein Vorpommernfonds für 50 Millionen Euro,... weiterlesen

Auf Antrag der Linksfraktion debattierte der Landtag heute über Möglichkeiten einer Ausweitung von Prüfungskompetenzen des Landesrechnungshofs bei Vereinen und Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege. Hierzu erklärte für die... weiterlesen

Das Bundesverkehrsministerium plant, ab 2017 eine verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe einzuführen. Dabei geht es um Neuregelungen bei der baulichen Beschaffenheit, dem Brandschutz, der Ausrüstung sowie der Qualifikation der... weiterlesen