Pressemitteilungen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes. Hierzu erklärt der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Unser Land verfügt über ein... weiterlesen

Der Landtag beschloss in seiner heutigen Sitzung das Gesetz über die Studierendenwerke im Land MV. Hierzu erklärte die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Mit der Novellierung des Gesetzes werden... weiterlesen

Die Anschläge in Paris waren heute unter dem Titel „Gemeinsam für unsere Freiheit einstehen – Solidarität mit Frankreich „Thema der Aktuellen Stunde im Landtag. Für die SPD-Landtagsfraktion sagte der Vorsitzende, Dr. Norbert... weiterlesen

Die Sprecherinnen und Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und der Landtage haben sich angesichts der aktuellen Debatten um die Unterbringung von... weiterlesen

Die Koalitionsspitzen von SPD und CDU haben sich heute auf wichtige Investitionen für den neuen Doppelhaushalt des Landes verständigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Schnelles Internet in... weiterlesen

Im zweiten Teil der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ berichteten Ministerpräsident Erwin Sellering und der Geschäftsführer der Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in MV, Jan... weiterlesen

Im ersten Teil der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ fand ein Expertengespräch zum Thema „Arbeit im Alter“ statt. Im Anschluss dazu erklärte Martina Tegtmeier, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat am gestrigen Abend auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion beschlossen, der Hansestadt Rostock 50.000 Euro für die Erinnerung und Aufarbeitung der rassistischen Ausschreitungen in Lichtenhagen im Jahr 1992... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags biegt mit der heutigen Sitzung auf die Zielgeraden der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/17. So stehen bis zum späten Abend u.a. die Beratungen und Abstimmungen über mehr als 200 Änderungsanträge an. Zu den... weiterlesen

Aktuell gibt es Meldungen in diversen Medien und Sozialen Netzwerken, dass Eltern, die für ihre Kinder Kindergeld beziehen, umgehend die Steueridentifikationsnummer an die zuständige Familienkasse melden müssten, da sie sonst den Anspruch auf... weiterlesen